24.05.2016 | www.stadtradeln.de - mitmachen lohnt sich

gr strf stadtradeln kl

Am gestrigen Dienstag ist das dreiwöchige Projekt "Stadtradeln" gestartet. Ich möchte die heutige Kolumne dazu verwenden, um für dieses Projekt zu werben. Im Rahmen dieses Projektes radelt Saarbrücken vom 24. Mai bis 13. Juni für ein gutes Klima mit anderen Kommunen um die Wette. STADTRADELN ist ein deutschlandweit angelegter Wettbewerb. Wir haben als Koalition in Saarbrücken ein Rot-rot-grünes Team angemeldet und würden uns freuen, wenn sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger unserem Team anschließen. Auch wenn Sie nur kleine Strecken mit dem Rad zurücklegen, ist Ihr Mitmachen sehr willkommen.

Alle, die in Saarbrücken wohnen, arbeiten, in einem Verein sind oder eine (Hoch-)Schule besuchen, sind beim Stadtradeln eingeladen, drei Wochen lang kräftig in die Pedale zu treten und beruflich wie privat möglichst viele Fahrradkilometer für den Klimaschutz zu sammeln. Davon profitiert nicht nur die Umwelt. Wir wollen auch ein starkes Zeichen für mehr Radinfrastruktur in Saarbrücken setzen. Der Anteil der Radfahrer am allgemeinen Verkehr beträgt nur 4%, was leider unterdurchschnittlich für Kommunen unserer Größe ist. Mit besonders viel gesammelten Kilometern können auch Sie helfen, der Forderung nach besserer Infrastruktur mehr Nachdruck zu verleihen! Melden auch Sie sich unter www.stadtradeln.de in Saarbrücken an und treten Sie der Gruppe Rot-rot-grün Saarbrücken bei. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | 21. KW | Torsten Reif)

20.05.2016 | Grüne Stadtratsfraktion bewertet die Anlage eines Schutzstreifens für Radfahrer in der Lebacher Straße positiv

In der Lebacher Straße zwischen Cottbuser Platz und der Einmündung der Rußhütter Straße sollen in jeder Richtungsfahrbahn Fahrradschutzstreifen angelegt werden. Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN unterstützt diese Maßnahme und zeigt sich erfreut, dass endlich Bewegung in die Umwandlung des Erscheinungsbilds der Lebacher Straße kommt.

"Der Streifen war schon beim Bau der Saarbahntrasse mit eingeplant worden, konnte damals aber aufgrund einer mittlerweile geänderten Richtlinie nicht umgesetzt werden. Jetzt gibt es diese Möglichkeit und wir begrüßen, dass die Verwaltung beschlossen hat, die Anlage zeitnah in Angriff zu nehmen", erklärt der verkehrspolitischer Sprecher, Torsten Reif.

Die Lebacher Straße gehört nach Ansicht der Bündnisgrünen zu den städtischen Radhauptverbindungen, die entsprechend ausgebaut werden müssen. Die Straße kann diese Funktion in ihrem derzeitigen Zustand nicht erfüllen.

Für die Stadtratsfraktion verbessern markierte Schutzstreifen die Sicherheit der Radfahrenden. Der Angstraum Lebacher Straße soll für Radfahrer weniger abschreckend werden, was in der Folge zu einer gesteigerten Nutzung des Fahrrades als Verkehrsmittel führt. Diese Maßnahme alleine kann die Probleme in der Lebacher Straße zwar nicht lösen, ist aber ein wesentlicher Schritt in die richtige Richtung. Weitere wie z.B. die Verbannung des Schwerlastverkehrs aus der Lebacher Straße müssen folgen und werden von der Grünen Stadtratsfraktion auch eingefordert.

"Neben der Entschärfung der Problemzone Lebacher Straße ist die Schaffung von durchgängigen komfortablen und sicheren Fahrradverkehrsverbindungen innerhalb und zwischen den Stadtteilen das entscheidende Instrument, um den Anteil des Radverkehrs in Saarbrücken zu erhöhen. Wir möchten die Errichtung eines durchgängigen innerstädtischen Alltagsradverkehrsnetzes, das deutlich mehr Platz für die Fahrradfahrer schafft", sagt Reif abschließend.

17.05.2016 | Ein bisschen mehr Grün geht immer

Eine Berliner Zeitung hat Satellitenbilder ausgewertet und eine Rangliste der Großstädte mit dem meisten Stadtgrün erstellt. Unsere Landeshauptstadt schneidet dabei sehr gut ab und ist auf Platz 9 und damit in den Top Ten platziert. Genau 81,4 Prozent des Saarbrücker Stadtgebietes sind mit Pflanzen bedeckt. Neben öffentlichen Grünflächen, Feldern und Wäldern wurden in der Studie auch die grünen Oasen auf privaten Grundstücken berücksichtigt. Ob Daarler Wiesen und Staden oder Käsbösch und Stadtbauernhof all dies sind wichtige Flächen, die für Naherholung und Freizeitmöglichkeiten für die Saarbrücker Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen. Grünflächen sparen aber auch viel Geld. Insbesondere Gesundheitskosten können damit reduziert werden. Die Stadtnatur verbessert das Klima und reduziert somit auch Erkrankungen. Pflanzen wirken als Feinstaubfilter, binden CO2 und reduzieren Lärm und die Hitze im Sommer.
Die Landeshauptstadt kann es sich deshalb nicht leisten, ihre Freiflächen zu veräußern, flächendeckend zu bebauen oder zu versiegeln. Dafür sind die noch im städtischen Eigentum verbliebenen Flächen zu wertvoll. Die Möglichkeiten für Natur- und Landschaftsschutz oder eine gemeinschaftliche Nutzung zur Erholung und Freizeitgestaltung dürfen deshalb nicht zerstört werden. Hier muss unsere Verwaltung frei nach dem Motto "Ein bisschen mehr Grün geht immer" handeln. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | 20. KW | José Ignacio Rodriguez Maicas)

13.05.16 | Fechinger Talbrücke: Was will Peter Strobel wirklich?

Im Saarbrücker Stadtrat herrscht Einigkeit darüber, dass die Belastung für die Bevölkerung durch den Umleitungsverkehr von der A6 nicht mehr zu ertragen ist. Vor allem für den Schwerlastverkehr soll ein Durchfahrtsverbot verhängt werden. Im Gegensatz zu den Grünen scheint die CDU und allen voran ihr Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, Peter Strobel, aber ein doppeltes Spiel zu treiben.

„Seinen Nachbarn in Fechingen gegenüber und bei Bürgerversammlungen der Anrainer der L108 fordert Peter Strobel lautstark ein Durchfahrtsverbot für den Schwerlastverkehr. Aber in den Gremien, in denen er es auch erreichen könnte, schweigt er. Während Herr Strobel genau dieses Durchfahrtsverbot am Abend des 4. Mai auf einer Bürgerversammlung forderte, stimmten nahezu zeitgleich die Mitglieder seiner Ratsfraktion im Bauauschuss gegen diesen Antrag", erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Grünen im Stadtrat, Torsten Reif. Auch im Landtag kommen nach Ansicht der Grünen keine Impulse von Peter Strobel. Im Gegensatz zur Grünen Landtagsfraktion hat die CDU keinen Antrag auf einen Durchfahrtsverbot für das Plenum in der kommenden Woche eingereicht.

"In der letzten Sitzung des Präsidiums wurden die Anträge für das am folgenden Mittwoch stattfindende Landtagsplenum eingebracht. Strobel ist als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Mitglied des Verkehrsausschusses im Landtag. Er beziehungsweise seine Fraktion hätte erneut die Chance gehabt, seinen Worten Taten folgen zu lassen. Aber es waren wiederum die Grünen, die einen Antrag für ein Durchfahrtsverbot für den Schwerlastverkehr eingebracht haben", sagt Reif weiter. Die Grünen bedauern, dass Herr Strobel die Chancen für eine Lösung der Problematik ungenutzt passieren lässt. Dieses Verhalten erweckt für die Bündnisgrünen den Eindruck, dass Herr Strobel es mit den Aussagen nicht ganz ernst meint.

"Wenn er das Verbot wirklich will, dann muss er seine Fraktion und damit auch die Koalition dazu bewegen, dem Antrag der Grünen beizutreten oder ihm im Plenum zumindest zuzustimmen. Alles andere lässt den Schluss zu, dass er nur beschwichtigen und keineswegs seinen Fechinger Nachbarn sowie allen anderen Saarbrücker Betroffenen helfen will. Am kommenden Mittwoch werden wir erfahren, wie ernst er seine Aufgabe als Vertreter der Saarbrücker Bürgerinnen und Bürger im Landtag nimmt", so Reif abschließend.

12.05.2016 | CDU Fraktion macht sich zum Büttel der Discounter

Die Bündnisgrüne Ratsfraktion kritisiert aufs Schärfste das Verhalten der CDU Opposition in Sachen Aldi Erweiterung in Dudweiler. Diese hatte in der Stadtratssitzung die kurzfristige Aufnahme einer diesbezüglich wichtigen Verwaltungsvorlage auf die Tagesordnung durch einen Geschäftsordnungsantrag ausgehebelt und damit die wünschenswerte Veränderungssperre verhindert.
Durch die erneute Entscheidung über die Veränderungssperre sollte lediglich ein Formfehler geheilt werden, um dem bereits im Februar mit breiter Mehrheit gefassten Ratsbeschluss, eine Erweiterung abzulehnen, Rechnung zu tragen.

"Die CDU-Stadtratsfraktion stellt sich mit ihrem Verhalten in den Dienst des Discounters ´Aldi´ und verhindert durch formale Tricks die Durchsetzung einer demokratisch getroffenen Entscheidung des Stadtrates. Sie torperdiert nicht nur die Ziele des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt, sondern untergräbt auch den Einsatz all derer, die sich um eine Stärkung und Wiederbelebung der Dudweiler Innenstadt bemühen,“ so der Fraktionsvorsitzende Timo Lehberger.

Aus Sicht der Grünen hat die CDU Fraktion aus den Vorgängen um die Netto-Ansiedlung nichts gelernt.

"Wie vor einigen Monaten bereits Netto, droht jetzt auch Aldi mit Schließung und Abwanderung, um die gewünschte Erweiterung durchzusetzen. Diese ist für den Discounter lohnenswert, da sich nach unserer Einschätzung auf jedem Quadratmeter Verkaufsfläche zwischen fünf- und siebentausend Euro pro Jahr verdienen lassen. Leider haben die Kollegen der CDU noch immer nicht gelernt, dass wir uns nicht einschüchtern lassen dürfen. Diese Umsätze werden den ansässigen und ansiedlungswilligen Händlern im Umfeld des Dudweiler Zentrums fehlen. Vor diesem Hintergrund ist es bedauerlich, dass sich die CDU Fraktion jetzt auch noch dafür feiert, dass sie für den Discounter die Kastanien aus dem Feuer geholt hat“, so Lehberger.

Die Grüne Fraktion sieht nun keine rechtliche Möglichkeit mehr, die Erweiterung des Aldi-Marktes zu verhindern, ruft aber die Verbraucher*innen auf, sich durch ihr Einkaufsverhalten zur Dorfmitte zu bekennen.

„Wer das Dudweiler Zentrum stärken und beleben möchte, muss möglichst viele Waren dort erwerben und eben nicht auf der Grünen Wiese kaufen. Getreu dem Motto: Ich kaufe im Dorf!“, sagt Lehberger abschließend.

10.05.2016 | Burbach - orientalisch

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Am kommenden Samstag findet der 7. Orientalische Markt in Saarbrücken-Burbach statt. Hier gibt es von Kleinmöbeln über diverse andere kunsthandwerkliche Waren bis hin zum Kaffeesatzlesen ein spannendes Angebot an Produkten und Dienstleistungen. Dieser Markt ist nicht nur ein reiner Verkaufsmarkt mit über 75 Ständen, sondern auch ein großartiges Stadtteilfest für die Bürger*innen dieses Viertels und viele Gäste aus der Landeshauptstadt sowie des gesamten Umlandes. Burbach ist ein Schmelztiegel für Menschen, die ursprünglich aus 100 verschiedenen Ländern kommen. Denn hier liegt der Anteil von Personen mit Migrationshintergrund mit über 33 Prozent weit höher als im städtischen Durchschnitt. Bei der Organisation arbeiten entsprechend auch die verschiedensten Akteure seit Jahren erfolgreich zusammen. Neben der Exotik, die die Besucher*innen schon fast in Urlaubsstimmung versetzen kann, ist der Markt aber ein Beispiel für praktische und gelungene Integrationsarbeit. Sie funktioniert hier wie so oft auch über leckeres Essen. Auf dem Orientmarkt gibt es die verschiedensten Köstlichkeiten des Orients wie libanesisches Huhn, Bulgursalat und Baklava neben den schon akzeptierten Merguez sowie traditionellem saarländischem Bier. Wir Grüne unterstützen dieses Beispiel erfolgreicher Integrationsarbeit in unserer Stadt und freuen uns wie jedes Jahr auf den Besuch! (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | 19. KW | Simone Wied)

08.05.2016 | Grüne Stadtratsfraktion erfreut über die Teilnahme aller Kitas und Grundschulen am Kooperationsjahr

Zum neuen Schuljahr nehmen alle zukünftigen Schulanfänger im Saarland am „Kooperationsjahr Kindergarten-Grundschule“ teil. Die Grünen im Stadtrat sehen endlich ihre langjährige Forderung umgesetzt. Das Saarland sei damit das erste Bundesland, in dem alle Kindergärten und Schulen gemeinsam den Übergang zur Schule gestalten.
"Das Kooperationsjahr schafft die Voraussetzungen für einen guten Schulstart. Der Übergang zwischen Kita und Schule wird dadurch für die Kinder erleichtert. Ziel des Kooperationsjahres ist es auch, eventuelle Defizite bei Kindern früher zu erkennen und Unterschiede mit einer frühen Förderung auszugleichen“, sagt Karin Burkart, schulpolitische Sprecherin der Fraktion.
Die Teilnahme aller Grundschulen und Kitas ist für die Grünen ein Zeichen dafür, dass das Programm erfolgreich ist. Dies sollte auch als Signal für alle Beteiligten gesehen werden, das Programm nicht nur zu erhalten, sondern in Zukunft auch auszubauen.
"Wir sind sehr glücklich darüber, dass nun alle zukünftigen Schulkinder in den Genuss des Kooperationsjahres kommen. Es ist nicht mehr davon abhängig, welche Einrichtung das Kind besucht", sagt Burkart abschließend.

03.05.2016 | Neuer Markt im Viertel

Das Frühjahr startet mit einer neuen Attraktion im Nauwieser Viertel: dort gibt es nach einer ursprünglichen Idee von Saarbrücker Studenten und auf Initiative lokaler und regionaler Akteure nun einen neuen Wochenmarkt. Auf dem Max-Ophüls-Platz werden ab dem 12. Mai immer donnerstags Produkte aus der Region angeboten. Im Gegensatz zu den üblichen Öffnungszeiten der anderen Märkte in der Landeshauptstadt (http://gruenlink.de/15ru), richtet sich dieser neue Wochenmarkt vor allem an Berufstätige, denn er findet von 14 bis 20 Uhr statt. Wir Grüne sagen: eine tolle Ergänzung zu bestehenden Nahversorgungsangeboten im Viertel und eine echte Bereicherung für Bezirk und Stadt! Den Bürgerinnen und Bürgern wird so die Möglichkeit geboten, sich auch nach Feierabend wohnortnah mit regionalen und saisonalen Produkten zu versorgen und damit die Weichen für eine gesunde und genussreiche Ernährung zu stellen. Es ist wünschenswert, dass dieser neue Markt Anziehungskraft über das Viertel hinaus entwickelt, sodass auch die ansässigen kleinen Einzelhändler vom Besuch der Saarbrückerinnen und Saarbrücker aus anderen Stadtteilen profitieren werden. Wir Grüne werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass auch in anderen Bezirken die Versorgung durch lokalen Einzelhandel und Wochenmärkte gesichert wird, denn dies ist ein Beitrag zur Wertschöpfung und dient der Attraktivität unserer Stadt!  (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | 18. KW | Timo Lehberger)

03.05.2016| Stadtratsfraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN für eine verbindliche Umleitung des Schwerlastverkehrs über die A8

torsten reif mDie Umleitungsstrecke wegen der Sperre der Fechinger Talbrücke über die A8 für den Durchgangs-Schwerlastverkehr soll verbindlich werden, um die Verkehrsbelastung in Saarbrücken und Umgebung zu senken. Nach den Vorstellung der Bündnisgrünen soll sich auch die Landeshauptstadt für diesen Vorschlag einsetzen. Einen entsprechenden Antrag haben die Grünen bereits am 15.4. eingereicht.

"Wir freuen uns darüber, dass sowohl die Landtagsfraktionen als auch der ADAC unseren Vorschlag aufgegriffen haben und wollen mit unserem Antrag sicherstellen, dass die Verwaltung der Landeshauptstadt diese Forderung ebenfalls aufgreift. Durch die Sperrung der Fechinger Talbrücke hat der Schwerlastverkehr im Stadtgebiet von Saarbrücken und im Umland erheblich zugenommen. Die Umleitung über die A8 ist nur als Empfehlung ausgewiesen. Zahlreiche LKW-Fahrer folgen aber dieser Empfehlung nicht. Besonders vom Schwerlastverkehr betroffen sind die L108, die B40, der Meerwiesertalweg sowie die Camphauser Straße.", erklärt der verkehrspolitischer Sprecher, Torsten Reif.

Die Grünen im Stadtrat fordern für die Umleitung eine verbindliche Regelung, die den LKW-Durchgangsverkehr ab dem Neunkircher Kreuz über die A8 umleitet. Nur der Schwerlastverkehr mit Fahrtziel Saarbrücken soll die genannten Einfallstraßen noch benutzen dürfen. Die Lebacher Straße zählen wir ausdrücklich dazu. Die Verwaltung soll sich in Zusammenarbeit mit den französischen Behörden ebenso darum bemühen, dass auch von französischer Seite aus die A8 als verbindliche Umleitung genutzt wird.

" Die Lebensqualität der Anwohner durch die Geruchs- und Lärmbelästigung wird erheblich eingeschränkt. Durch die ständige Belastung mit dem Schwerlastverkehr entstehen zudem erheblich Schäden an den Umleitungsstraßen. Der private Zielverkehr in unsere Stadt, der seitens des Einzelhandels dringend benötigt wird, wird durch den Schwerlastverkehr zusätzlich behindert. Es gilt den Schwerlastdurchgangsverkehr umzuleiten, damit die Anwohner aller genannten Straßen, der Einzelhandel und die Infrastruktur der Stadt so viel Entlastung wie möglich bekommen.", sagt Reif abschließend.

26.04.2016 | LKWs sinnvoll umleiten

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Anlässlich der Sperrung der Fechinger Talbrücke thematisiere ich in meiner Kolumne erneut die Verkehrsführung des Schwerlastverkehrs durch Saarbrücken. Durch die Sperrung haben wir im Stadtgebiet nicht mehr nur die Verkehrsbelastung von der A1. Jetzt kommen auch noch die Verkehre von der A6. Besonders betroffen sind die L108, die B40, der Meerwiesertalweg und die Camphauser Straße. Somit sind große Bereiche der Stadt Saarbrücken direkt von den negativen Auswirkungen betroffen. Für den nächsten Bauausschuss am 4. Mai haben wir Grüne deshalb schon in der letzten Woche beantragt, dass die Stadt Saarbrücken beim Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) darauf drängen soll, dass die genannte LKW-Umleitung für A6 und A1 mit der weiträumigen Umfahrung Saarbrückens über die A8, A620, B269 und N33 auf A4 bei Forbach für den Durchgangsverkehr als verbindlich ausgewiesen wird.

Bisher rät der LfS dem Fernverkehr nur zu dieser Umfahrung. Dass sich die Fernfahrer unter dem gegebenen ökonomischen Druck aber nicht an Umleitungsempfehlungen halten, wissen wir in Saarbrücken angesichts der Diskussion um die LKW-Belastung in der Lebacher Straße sehr genau.
Da gerade der private Zielverkehr in unsere Stadt seitens des Einzelhandels dringend benötigt wird, gilt es vor allem, den Durchgangsverkehr umzuleiten, damit die Anwohner aller genannten Straßen so viel Entlastung wie möglich bekommen. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | 17. KW | Torsten Reif)

 

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