17.01.2018 | Nachfüllbar - Unverpackt Saarbrücken mit „Grünen Kompass“ ausgezeichnet

Traditionell steht der Januar in der Landeshauptstadt Saarbrücken im Zeichen der Neujahrsempfänge. Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat und im Regionalverband hatten auch dieses Jahr gemeinsam dazu eingeladen, um mit ihren Gästen und Partnern auf das neue Jahr anzustoßen.

Wir nutzen diese Gelegenheit auch um uns bei all den ehrenamtlich Tätigen zu bedanken. Menschen, die sich in ihrer Freizeit für gemeinnützige Projekte oder allgemein für das Wohl unserer Landeshauptstadt einsetzen, sollen für dieses Engagement in einem festlichen Rahmen geehrt werden.
Wir verleihen zudem alle zwei Jahre den “Grünen Kompass” an Organisationen, Unternehmen oder Einzelpersonen, die durch aktives Engagement am nachhaltigen Umbau unserer Gesellschaft mitwirken. Geehrt werden richtungsweisende Leistungen in den Bereichen nachhaltiges Wirtschaften, Umwelt- und Naturschutz, Bildung, Soziales und Inklusion.
In diesem Jahr ging der Preis an “Nachfüllbar - Unverpackt Saarbrücken”. Ein Saarbrücker Geschäft mit dem Anspruch, das nachhaltige Einkaufen möglich zu machen und Verpackungsmüll zu vermeiden.
Wir finden es wichtig, dass Läden wie “Unverpackt” entstehen, um den Verbrauchern die Möglichkeit zu geben, Plastik zu sparen und aktiv etwas für die Umwelt zu tun. “Unverpackt Saarbrücken” bietet hier eine echte Alternative zu bestehenden Einkaufsmöglichkeiten. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 03 | Torsten Reif)

10.01.2018 | Das Festival der Herzen

Alljährlich fiebern im Januar nicht nur die Saarbrücker*innen einer der spannendsten Kinowochen des Jahres entgegen. Am Samstag startet mit der „Blauen Stunde“ der Vorverkauf für das 39. Filmfestival Max-Ophüls-Preis, das vom 22. bis 28. Januar unsere Landeshauptstadt für eine ganze Woche ins Rampenlicht der Filmbranche rücken wird. Die Wettbewerbsfilme, die zum Festival gehörenden Lesungen, Diskussionen und Feierlichkeiten locken regelmäßig viele tausend Besucher in die Saarbrücker Kinos.
Durch den eindeutigen Schwerpunkt auf den deutschsprachigen Filmnachwuchs hat der Max-Ophüls-Preis einen besonderen Stellenwert innerhalb der Festivallandschaft und einen festen Platz im Kalender der Filmfans. Unser “MOP”, wie das Festival liebevoll genannt wird, ist ein Publikumsmagnet der besonderen Art, dessen kulturelle Bedeutung nicht oft genug betont werden kann. Dieses Jahr wird zum siebten Mal der Ehrenpreis für Verdienste um den jungen deutschsprachigen Film vergeben. Mit Doris Dörrie ehrt das Festival 2018 eine der erfolgreichsten Persönlichkeiten des deutschen Kinos. Mit der “Blauen Stunde” beginnt auch für unsere Fraktion die Zeit, sich auf das Festival einzustimmen. Wie viele andere Saarbrücker werden wir unter dem Motto „Unser Max-Ophüls-Preis” unsere Büroräume abends ins blaue Licht eintauchen und so unsere Verbundenheit mit dem Festival der Herzen zeigen.(Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 02 | José Ignacio Rodriguez Maicas)

03.01.2018 | Herzlich Willkommen 2018


Das neue Jahr hat begonnen! Ich hoffe, sie haben den Jahreswechsel so verbracht, wie Sie es sich vorgestellt hatten und wünsche Ihnen ein gutes neues Jahr!
2018 beginnt gleich mit wichtigen Themen. So endet bereits Mitte Januar die Frist für Eingaben bzgl. des neuen Nahverkehrsplans.Auf der einen Seite gibt es sehr viel Unruhe in der Konzernführung unseres Nahverkehrsbetriebes und auf der anderen Seite wollen wir einen zukunftsweisenden Nahverkehrsplan aufstellen. Im alten Jahr wurden gerade die Zahlen für den deutschlandweiten ÖPNV bekannt gegeben. 2017 hatten die ÖPNV-Betriebe in ganz Deutschland so viele Fahrgäste wie noch nie!
Für Saarbrücken wissen wir, dass unser ÖPNV noch sehr viel Potential nach oben hat. Dabei wäre es für die Stadt so wichtig, dass unser Nahverkehr noch besser angenommen wird. Wir Grüne sind davon überzeugt, dass ein Plan mit attraktiveren Angeboten sicher mehr Zuspruch finden würde. Die gute Erreichbarkeit der Innenstadt aufrechterhalten, ohne auf den privaten PKW angewiesen zu sein, das muss das Verkehrskonzept möglich machen. Die Lebensqualität in der Stadt wird sowohl für Besucher als auch für Anwohner erheblich steigen, wenn täglich weniger Autos bewegt werden. Wäre es nicht ein guter Vorsatz für 2018, häufiger das Auto stehen zu lassen und stattdessen das Fahrrad oder den ÖPNV zu nutzen? Auf ein gutes Jahr 2018! (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 01 | Torsten Reif)

27.12.2017 | Prost Neujahr, Saarbrücken!

Ein ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu. Zeit das letzte Jahr Revue passieren zu lassen und Bilanz zu ziehen. Es ist auch die Zeit, um Ziele und Vorhaben für das neue Jahr zu formulieren.
Im vergangenen Jahr konnte unsere Fraktion viele grüne Akzente in der Landeshauptstadt setzen und Saarbrücken ein Stück lebenswerter machen. Ob es der Einsatz für eine nachhaltige und umweltorientierte Mobilität oder den Abbau von Barrieren in der Stadt oder eine klare Kante gegen den Grubenwasseranstieg war. Wir Grüne wollen Saarbrücken als Oberzentrum stärken, denn eine starke Landeshauptstadt als zentraler Wirtschaftsstandort bedeutet auch eine Stärkung für das ganze Saarland.
Vor allem arbeiten wir an einem lebenswerten Saarbrücken weiter. Unsere Landeshauptstadt soll ein Ort sein, der frei ist von Vorurteilen. Saarbrücken soll eine Stadt für alle Menschen sein, egal welcher Herkunft.
Ihnen, liebe Saarbrücker*innen, wünsche ich von Herzen für 2018 nur das Beste und lade sie ein unsere kommunalpolitische Arbeit auch im neuen Jahr weiterhin aufmerksam zu begleiten.
Zum Schluß möchte ich Ihnen noch ein Zitat von Charles Dickens mit auf dem Weg geben:
“Freuen wir uns darauf, wie wir uns freuen, wenn uns ein Kind geboren wird. Lachen wir es an, das neue Jahr, lächeln wir ihm zu!”.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen guten Rutsch und ein frohes neues Jahr! (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 52 | José Ignacio Rodriguez Maicas )

 

 

20.12.2017 | Die Polizeiwache gehört in die Innenstadt

In der Haushaltsdebatte hat die CDU letzte Woche gefordert, die Stadt solle gemeinsam mit dem Land eine Citywache der Polizei als Anlaufstelle für die Bevölkerung in der Innenstadt finanzieren und einrichten. Die gleiche CDU, die bei der Polizei massiv Stellen abgebaut hat und damit dafür gesorgt hat, dass immer weniger Beamte im öffentlichen Raum wahrnehmbar sind.
Die gleiche CDU, die jetzt mit ihrem Innenminister, die Polizeiwachen in St Johann (Karcher Straße) und Alt Saarbrücken (Ludwigskirche) schließen will und die Kräfte dezentral am Ende der Mainzer Straße in einer neuen Wache zusammenfassen will. Die mit mehr Videoüberwachung nicht für mehr Sicherheit, sondern für mehr Überwachung sorgen will, weil sie lieber an Beamten vor Ort spart.
Die CDU, die auf unsere Forderung, als Polizei zumindest eine zentrale Anlaufstelle für die Bürger*innen in der Innenstadt aufrecht zu erhalten, antwortet, das Land hätte die zusätzliche Aufrechterhaltung einer Repräsentanz in der Innenstadt geprüft und als nicht finanzierbar bewertet.
Jetzt soll also mal wieder die Stadt dafür zahlen, dass das Land sich gesund sparen will. Es ist geradezu unverschämt, dass ausgerechnet die CDU diese Forderung aufstellt. Sie stellt den Innenminister und ist für diese Sparmaßnahmen verantwortlich! Polizei kann durch kommunale Ordnungskräfte nicht ersetzt werden. Polizeipräsenz in unseren Straßen ist wichtig, um sich sicher zu fühlen. Gerade jetzt an Weihnachten, wenn die Familien zusammenkommen, um ein besinnliches Weihnachtsfest zu feiern, ist dieses Gefühl wichtiger denn je.
Ich hoffe, Sie können das Fest genießen und wünsche Ihnen frohe Feiertage! (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 51 | Torsten Reif) 

13.12.2017 | Weil uns Saarbrücken wichtig ist

Der städtische Haushalt ist eines der Kernstücke der Saarbrücker Kommunalpolitik. Der Balanceakt zwischen Investieren und Sparen ist Dreh- und Angelpunkt der alljährlichen Haushaltsdebatte. Für uns Grüne ist eine gesunde Umwelt ein wichtiger Faktor für die städtische Lebensqualität. Wir wollen den Weg hin zur ökologischen Stadt weitergehen. Dazu soll das städtische Klimaschutzprogramm weiter ausgebaut werden. Außerdem wollen wir den Ausbau grüner Ruhezonen und Parkanlagen als ein Beitrag zur Verbesserung des Klimas in Saarbrücken intensivieren. Die Verkehrswende ist ein weiterer Faktor bei unserem Einsatz für ein besseres Saarbrücken. Der ÖPNV spielt hier eine entscheidende Rolle. Mit der Saarbahn GmbH verfügen wir über einen eigenen Verkehrsbetrieb, der in der Lage ist, die Verbesserung und den Ausbau des Nahverkehrs zu leisten. Diese Struktur wollen wir unbedingt erhalten. Ein weiterer Punkt, der uns sehr wichtig ist, ist die Grundlage für die Zukunft unserer Kinder in der digitalen Gesellschaft zu festigen. Wir möchten, dass sie bereits in der Schule grundlegende Medienbildung genießen. Deshalb wollen wir IT-Projekte an den Grundschulen prioritär vorantreiben. Insgesamt setzen wir für das kommende Jahr klare Akzente bei den Themen Bildung, Umwelt und Mobilität. Davon werden alle Saarbrücker*innen profitieren und unsere Landeshauptstadt attraktiver. .kol

06.12.2017 | Radspuren gehören auf die Straße

Die Wilhelm-Heinrich-Brücke muss dringend saniert werden. Zwangsläufig muss auch in der Folge die neue Fahrbahn markiert werden. Die Wilhelm-Heinrich-Brücke ist eine der wichtigsten Verbindungen über die Saar in der Stadt. Bis heute findet Radfahren auf dieser wichtigen Verbindung nicht statt! Mit der Erneuerung des Straßenbelages ergibt sich jetzt die Chance, diese Lebensader der Stadt an die heutigen Verkehrserfordernisse anzupassen Wenn es um die Auswirkungen der geplanten Fahrbahnmarkierungen geht, betreibt die CDU aktive Panikmache und erweckt den Eindruck, die Großbaustelle entstünde nur wegen den zusätzlichen Radwegen.
Wir unterstützen die Pläne der Verwaltung, die eine Radspur pro Richtung eingeplant hat. Auf den entsprechend markierten Radwegen können künftig die Radfahrer*innen im Verkehr mitfahren und werden für die Autofahrer*Innen als Verkehrsteilnehmer*innen sichtbar. Damit wird das Radfahren auch sicherer und eben nicht, wie von der CDU-Stadtratsfraktion vermutet, komplizierter und gefährlicher.Wechselnde Verkehrsführungen (von der Straße auf den Bürgersteig und zurück), wie von der CDU vorgeschlagen, sind eines der größten Risiken im Fahrradverkehr. 
Die geplante Sanierung ist also, unabhängig von der Neuverteilung der Fahrspuren, dringend notwendig, damit die Brücke nicht irgendwann mal über Nacht wegen gravierender Mängel komplett geschlossen werden muss. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 49 | Torsten Reif)

29.11.2017 | Unsere Straßenfeste langfristig sichern

Ein mögliches Aus des beliebten Nauwieser Viertelfestes zu Jahresbeginn hat viele betroffen gemacht. Dabei war die Entscheidung der Ehrenamtler wegen ständig steigender Kosten mehr als verständlich. Vergangene Woche hat man nun auch auf Landesebene den Handlungsbedarf endlich erkannt. So soll ein Leitfaden für Ehrenamtler zur Durchführung von Dorffesten erarbeitet und Genehmigungen erleichtert werden. Dies ist zu begrüßen, greift aber jedoch wegen den hohen Gema-Gebühren noch immer viel zu kurz. Statt die hohen Gebühren anzugehen, sollen diese nun lediglich im Auge behalten werden. Dabei stehen bereits derzeit viele Feste genau deshalb auf der Kippe, wie auch der Städte- und Gemeindetag erst kürzlich betont hat. Die Ministerpräsidentin darf sich nicht weiter hinter leeren Worthülsen verstecken, sondern muss in Berlin aktiv für unsere Feste streiten – stehen diese doch für eine Zivilgesellschaft mit ehrenamtlichem Engagement und etablierten Vereinsstrukturen, die maßgeblich zum gesellschaftlichen Zusammenhalt beitragen. In Saarbrücken werden wir daher unsere Unterstützung für die vielen Stadt-, Viertel- und Dorffeste weiter intensivieren. Die Stadtverwaltung soll noch mehr als bisher den engagierten Ehrenamtlern beratend zur Seite stehen und mithelfen, Steine aus dem Weg zu räumen. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 48 | Torsten Reif) 

22.11.2017 | Feinstaubwerte: Wir messen selbst nach

Luft ist kostenlos und trotzdem kostbar, denn sie versorgt uns mit Sauerstoff. Ohne Essen können wir wochenlang leben, ohne Wasser einige Tage – aber ohne Sauerstoff nur wenige Minuten. Deshalb bedeutet Luft Leben. Aber Feinstaub oder flüchtige Schadstoffe bedrohen die Gesundheit. Je nach Partikelgröße kann Feinstaub unterschiedlich weit in die Atemwege vordringen und teilweise sogar ins Blut übergehen. Laut Umweltbundesamt reichen die Folgen von Reizungen der Atemwege bis Beeinträchtigungen des Herz-Kreislauf-Systems.

Die zwei Messstellen in Saarbrücker erfassen nur Werte für Partikel ab einem Durchmesser von 10 Mikrometer. Die WHO empfiehlt aber die Messung von Partikeln ab einem Durchmesser von 2,5 Mikrometer. Diese sind wesentlich gefährlicher, weil sie kleiner sind und dadurch viel weiter in den Organismus vordringen können.
Wir Grüne wollen deshalb selbst Feinstaubwerte messen und so kontrollieren, wie belastet tatsächlich verschiedene Standorte in Saarbrücken sind.
Das OK Lab Stuttgart hat hierfür ein Messgerät zum Selberbauen entwickelt. Es besteht aus wenigen, günstigen Teilen, die man im Internet bestellen kann. Nach der Einrichtung wird das Gerät dann beispielsweise an der Hauswand angebracht und die Daten in Echtzeit an die Website luftdaten.info gesendet. Dort kann dann jeder auf einer Karte die Daten einsehen. Wir laden sie herzlich zum Mitmachen ein. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 47 | José Ignacio Rodriguez Maicas)

15.11.2017 | Sportförderung über kommunale Sportbünde?

BolzplatzIn Zeiten der Haushaltsberatungen steht die Finanzierung bestimmter Maßnahmen im Vordergrund. Das betrifft auch die Wünsche aus dem Sportbereich. Unbestritten ist dabei die wichtige Rolle des Sports mit seinen sozialen Aufgaben in unserer Gesellschaft. Alleine in Saarbrücken gibt es 267 Vereine mit über 52.000 Mitgliedern. Sowohl diese Vereine aber auch die privat organisierten Sportler brauchen Gelegenheiten bzw. Sportstätten, wo sie ihren Sport betreiben können.
Das Hauptaugenmerk der Stadtplanung muss darauf liegen, dass Erreichbarkeit und Verfügbarkeit von Sportstätten überall in Saarbrücken möglichst gut sind. Mit einem Sportstättenentwicklungsplan könnte man ein flächendeckendes Angebot steuern. Dafür hat die Stadt aber kein Geld. Ursache hierfür liegt in saarländischen Sportstättenbauförderung.
Die reichlich vorhandenen Gelder verteilt die Sportplanungskommission, indem sie einzelne Projekte bezuschusst. Städtische Vereine haben eher Probleme, die geforderten Förderrichtlinien zu erfüllen. Betrachtet man die Bevölkerungszahlen der einzelnen Kommunen fließt viel zu wenig Geld auf diesem Weg in die Landeshauptstadt. Vor allem der in der Stadt traditionell größere Bereich des privat organisierten Sports wird von dieser Förderung nicht erreicht. Kommunale Sportbünde wären die Lösung. Diese könnten dann auch strategisch planen und die Gelder sinnvoll verteilen. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 46 | Torsten Reif)

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