18.04.2018 | Leihsystem für Lastenräder

Mit Bus und Bahn schnell durch die Innenstadt und in die Außenbezirke Saarbrückens zu kommen, ist kein Problem. Aufs Auto kann man da gut verzichten. Schwieriger wird es, wenn zum Beispiel schwere Einkäufe transportiert werden müssen. Hier kommen Lastenräder als umweltfreundliche Alternative ins Spiel. Einige Städte in Deutschland bieten für die Räder Leihsysteme an. Ich bin der Auffassung, dass Saarbrücken nachziehen sollte, um den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren und die Lebensqualität in der Stadt zu verbessern. Von einem Leihangebot können nicht nur Privatpersonen, sondern auch der Handel profitieren. Das Institut für Verkehrsforschung beispielsweise bietet Gewerbetreibenden mit dem Projekt “Ich entlaste Städte” die Möglichkeit, für eine Nutzungspauschale von einem Euro pro Tag ein Lastenrad zu mieten, mit dem sie ihre Transporte erledigen können. Ein solches Modell ließe sich hervorragend im Nauwieser Viertel umsetzen, um Lieferungen per Lastenrad abzuwickeln. Damit würde der Lkw-Verkehr dort vermieden und das Viertel für die Anwohner*innen und Besucher*innen aufgewertet. Letztlich geht es mir darum, einen Wirtschaftsverkehr in Saarbrücken zu etablieren, mit dem Waren schnell und effizient, aber auch möglichst klimafreundlich transportiert werden. Gerade für kleine Lieferungen über kurze Distanzen eignet sich das Lastenrad hervorragend. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 16 | José Ignacio Rodriguez Maicas)

11.04.2018 | Fasten der Umwelt zuliebe

Die Ferien sind zu Ende, und an Ostern durfte beherzt beim Festtagsmenü zugeschlagen werden – schließlich war die Fastenzeit ja vorbei. Doch fasten kann man auf viele Arten, nicht nur zwischen Aschermittwoch und Ostern. Da wäre zum Beispiel das Plastikfasten. Produkte aus Plastik sind aus unserem Alltag nur schwer wegzudenken. Unser Shampoo kommt in der Plastik-Flasche und der so beliebte Coffee-to-go-Becher besteht oft ebenfalls daraus. Pro Jahr und pro Kopf fallen in Deutschland schier unglaubliche 37 Kilogramm Plastikmüll an. Die Folgen für die Umwelt sind verheerend. So werden 40% der Haushaltsabfälle aus Plastik verbrannt, und in den Weltmeeren schwimmen regelrechte Plastikteppiche. Inzwischen gibt es eine EU-weite Strategie zur Plastikvermeidung, die den Staaten vorgibt, Einweg-Plastik zu reduzieren und verstärkt auf Mehrwegverpackungen zu setzen. Allerdings kann auch jeder Einzelne zur Vermeidung von Plastikmüll und damit zur Reduzierung der Plastikproduktion beitragen. Zum Beispiel sollte für den täglichen Einkauf die eigene Einkaufstasche mitgebracht werden. Außerdem sollten Verbraucher*innen sich etwa für Milchprodukte in Glasflaschen statt in der Plastikverpackung entscheiden. Frisches Obst und Gemüse kann unverpackt auf dem Wochenmarkt gekauft werden. Jeder, der mit diesem Bewusstsein seine Einkäufe erledigt, trägt zum Schutz unserer Umwelt bei. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 15 | Torsten Reif)

04.04.2018 | Ein Möbelhaus mit Stil

Mit dem Spatenstich wurde vor einigen Tagen der Startschuss für den Bau des größten Einrichtungshauses in Saarbrücken gegeben - des neuen Möbel-Martin-Gebäudes am Osthafen zwischen Ostspangenbrücke und Römerkastell. Voraussichtlich ab Frühjahr 2019 werden Kundinnen und Kunden dort auf einer Verkaufsfläche von 30.000 Quadratmetern shoppen können. Es ist für eine Stadt immer ein positives Signal, wenn sich ein hier ansässiges Unternehmen zum Standort offen bekennt und dort einen repräsentativen Firmensitz errichtet. Das neue Möbelhaus wird nicht nur 200 Mitarbeiter*innen einen Anstellung bieten, es wird außerdem die Kaufkraft in der Landeshauptstadt steigern. Auch städtebaulich wird das neue Einrichtungshaus eine Bereicherung darstellen. So wird die Fassade eine Beschichtung erhalten, die je nach Tageslicht anders schimmert und abends zusätzlich verschiedenfarbig beleuchtet werden kann. Bei aller Freude darüber dürfen wir nicht vergessen, dass Möbel Martin auch Auswirkungen für den Handel in der Innenstadt hat. Umso wichtiger ist es, dass sich jetzt alle Akteure an das vom Stadtrat beschlossene Einzelhandels- und Zentrenkonzept halten. Etwaige Ausnahmeregelungen schwächen dieses Konzept und können die Händler in der Innenstadt bedrohen. Ich bin mir ziemlich sicher, dass sich auch so das neue Möbelhaus zum Wirtschaftsmotor für Saarbrücken entwickeln wird. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 14 | José Ignacio Rodriguez Maicas)

28.03.2018 | Keine Zukunft ohne Investitionen

Dass eine Stadt in ihre Infrastruktur investieren kann, ist Grundvoraussetzung, damit sie auch in Zukunft attraktiv für ihre Bürger*innen bleibt. Doch die vom Land auferlegten Sparzwänge infolge der Schuldenbremse schnüren Kommunen wie Saarbrücken mehr und mehr den Hals zu. Hinzu kommen immer weitere Aufgaben vom Land und Bund, deren Finanzierung größtenteils Saarbrücken übernehmen muss. Bislang hat das Land hochverschuldeten Städten und Gemeinden Sonderkredite für wichtige Investitionen genehmigt. Doch damit soll laut Innenminister Bouillon Schluss sein. Damit lässt er die Kommunen hängen, denn klar ist: Alleine mit Haushaltsmitteln kann Saarbrücken den Investitionsstau nicht abbauen. Dieser Investitionsstau bedeutet auch eine Belastung für zukünftige Generationen. Das sind versteckte Schulden, die wir unseren Kindern hinterlassen. Wenn wir unsere Infrastruktur nicht instand halten, verkommt sie und muss in der Zukunft teuer saniert oder gar neu gebaut werden. Saarbrücken braucht eine Lösung für die Altschuldenproblematik. Alleine wird die Landeshauptstadt es nicht schaffen. Sie ist als Kommune die letzte in der “Finanzkette“. Der Bund, das Land und der Regionalverband regieren in unseren Haushalt hinein, ohne dass wir uns wehren können. Letztlich geht es um die Zukunft unserer Landeshauptstadt und die Zukunft wartet nicht auf uns, sie ist morgen schon da.  (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 13 | José Ignacio Rodriguez Maicas)

21.03.2018 | Schwerlastverkehr raus aus Saarbrücken

Der Widerstand aus der Bevölkerung und von uns Grünen hat Wirkung gezeigt: Die Pläne von DB Schenker, sich in Ensheim niederzulassen, dürften wohl vom Tisch sein. Nicht zuletzt die Podiumsdiskussion Ende Februar hat klar gemacht, welch große Sorgen dieses Thema den Bürger*innen bereitet. Infolge der Ansiedlung hätte der Schwerlastverkehr insbesondere im Bereich Fechingen, Ensheim und Eschringen deutlich zugenommen. Die Lärm- und Schadstoffbelastung wäre unerträglich geworden. Dennoch müssen wir uns vor Augen führen, dass auch ohne eine Schenker-Ansiedlung zu viele Lkw in Saarbrücken und Umgebung unterwegs sind. Sie belasten die Umwelt und hinterlassen erhebliche Schäden an der Infrastruktur. Daher setzen wir uns für eine weiträumige Lkw-Durchfahrtsverbotszone ein. Die Lkw sollen für einen Transit ausschließlich die A6 benutzen. Damit würden alle Saarbrücker, unter anderem die leidgeprüften Anwohner der L108, der B423, der Camphauser Straße, im Scheidter Tal und der Lebacher Straße, entlastet werden. Ausweichverkehre wie derzeit durch Fechingen oder Eschringen wären ebenfalls unterbunden. Lkw dürften dann nur noch im Rahmen des Ziel- und Quellverkehrs auf diesen Strecken unterwegs sein. Den Schwerlastverkehr auf der Straße zu reduzieren und Gütertransporte mehr auf die Schiene zu verlagern, ist Grundlage einer umweltschonenden und nachhaltigen Verkehrspolitik. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 12 | Torsten Reif)

14.03.2018 | Filmhaus wird zum Publikumsmagnet

Die Zahlen sprechen für sich: Während das Filmhaus im August 2017 noch 543 Beuscher*innen für die aktuellen Filmvorstellungen verbuchen konnte, hat sich die Zahl bis Januar 2018 fast verdreifacht. Auch im Februar hielt der positive Trend an. Damit müssen nun auch die letzten Kritiker eingestehen, dass das vom Grünen Kulturdezernenten Thomas Brück, der Filmhaus-Leiterin Christel Drawer und deren Teams entwickelte neue Konzept ein Erfolg ist. Mit der Mischung von aktuellem Programm und Angeboten zu Themen aus dem Bereich der Wissenschaft hat man den Nerv der Zeit getroffen. Das zeigt sich daran, dass die Sonderfilmreihen, Vorträge, Lesungen und Ringvorlesungen von den Saarbrücker*innen sehr gut angenommen werden. Im Rahmen der besonderen Filmwochen besuchten alleine 480 Zuschauer*innen das Latino-Filmfestival, 388 das Cinema Italia und 474 die Schulkinowoche. Die Ringvorlesung zum 200. Geburtstag von Karl Marx lockte 685 Bürger*innen in das Filmhaus. Durch das neue Konzept ist das Filmhaus also auch jenseits des Max-Ophüls-Festivals zum Publikumsmagneten geworden. Und ein Blick auf das künftige Programm macht uns zuversichtlich, dass der positive Trend weiter anhält. Unter anderem ist geplant, in Kooperation mit Verbänden Dokumentationen zu zeigen, die in regulären Programmkinos sonst nicht zu sehen sind. Insgesamt ein tolles Signal: Das Filmhaus hat Zukunft. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 11 | José Ignacio Rodriguez Maicas)

07.03.2018 | Die Hälfte vom Kuchen den Frauen

Am 8. März jährt sich der internationale Frauentag nicht nur zum 107. Mal. Er feiert auch ein besonders Jubiläum, nämlich das 100-jährige Bestehen des Frauenwahlrechts. Rückblickend kann man heute kaum noch nachvollziehen, dass dieses Wahlrecht erst von FrauenrechtlerInnen erkämpft werden musste. Leider sind wir auch in unserer Gesellschaft immer noch von einer echten Gleichstellung in allen Lebensbereichen weit entfernt. Deshalb steht der diesjährige Frauentag unter dem Motto „auf Fortschritt beharren“. Fortschritt ist dringend nötig, wenn wir an die Ungleichbehandlung der Geschlechter auf dem Arbeitsmarkt denken. So verdienen Männer in Deutschland im Schnitt 21 Prozent mehr als Frauen. Und selbst, wenn sie der gleichen Tätigkeit nachgehen, erhalten Männer durchschnittlich sechs Prozent mehr Lohn als ihre Kolleginnen. Wir Grüne fordern, dass gleiche Arbeit auch gleich bezahlt wird. Ein tatsächlich wirksames Entgeltgleichstellungsgesetz seitens der Bundesregierung wäre auf diesem Weg ein erster Schritt. Allen, die sich für Gleichberechtigung stark machen wollen, bieten wir Grüne am 8. März vor dem Karstadt Saarbrücken ab 11:30 Uhr Informationen rund um den Frauentag an. Außerdem werden wir selbstgebackene, halbierte Muffins verteilen. Gemeinsam wollen wir weiter für gleiche Rechte für alle eintreten, damit künftig das Motto gilt: Die Hälfte vom Kuchen den Frauen! (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 10 | Torsten Reif)

28.02.2018 | Freies WLAN – Eine Grüne Erfolgsstory

Unterwegs permanent Zugang zum Internet zu haben, ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Ob auf der Arbeit, in Restaurants, in Bus oder Bahn ist das Smartphone unser ständiger Begleiter, auf dem wir unsere private und berufliche Kommunikation abwickeln. Daher ist es für eine Stadt heute ein wichtiger Standortfaktor, möglichst lückenlos und am besten kostenfrei einen Zugang zum Internet bereitzustellen.

Wir Grüne sind erfreut, dass Saarbrücken dazu auf einem guten Weg ist. Auf unsere Initiative hin wurde vor einem Jahr ein Projekt für kostenfreies WLAN im Stadtzentrum gestartet, das hervorragend angenommen wird. Seit Start des Projekts konnten 140.000 Anmeldungen von 75.000 Nutzern verbucht werden. In den kommenden drei Jahren ist geplant, weitere kostenlose Zugangspunkte in Dudweiler und Burbach und auf dem Campus der Saar-Uni einzurichten.

Wir Grüne setzen uns außerdem dafür ein, das Angebot an freiem WLAN in Bus und Bahn auszubauen. Denn viele Menschen verbringen die Fahrzeit damit, ihre Mails zu lesen, mit Freunden zu chatten oder sich unkompliziert über Fahrpläne und Anschlussmöglichkeiten zu informieren. Flächendeckend kostenloses WLAN in den öffentlichen Verkehrsmitteln würde einen großen Mehrwert für die Fahrgäste in der Landeshauptstadt schaffen und wäre damit auch ein wichtiger Schritt, um mehr Menschen zum Umstieg auf den ÖPNV zu bewegen. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 09 | José Ignacio Rodriguez Maicas)

21.02.2018 | Saarbrücken in der Champions League der IT-Branche

Vor wenigen Tagen hat an der Universität des Saarlandes die Gründungsfeier für das neue Helmholtz-Zentrum für IT-Sicherheit stattgefunden. Mit der Ansiedlung des Instituts, das bis 2026 vollständig ausgebaut sein soll, steigt Saarbrücken in die erste Liga der Forschungseinrichtungen in Deutschland auf. Denn die Helmholtz-Zentren, von denen es bundesweit 18 gibt, gelten als Aushängeschilder für Spitzenforschung.

Wir Grüne versprechen uns vom Helmholtz-Zentrum eine Sogwirkung für Neugründungen und Ansiedlungen von Top-Unternehmen aus der IT-Branche. Zu den voraussichtlich 800 am Institut angesiedelten Arbeitsplätzen könnten durch den Technologietransfer also viele weitere Beschäftigungsmöglichkeiten entstehen. Das Helmholtz-Zentrum hat das Potenzial, zum Arbeitsmarktmotor nicht nur für Saarbrücken, sondern die gesamte Region zu werden, und hochqualifizierte Nachwuchskräfte ins Land zu ziehen.

Damit sich diese Wirkung entfalten kann, setzen wir Grüne uns zum einen für einen raschen Ausbau der digitalen Infrastruktur ein, um die Vernetzung an der Schnittstelle Technologie und Wissenschaft voranzutreiben. Zum anderen müssen zusätzliche attraktive Standorte für Neuansiedlungen von Unternehmen geschaffen werden. Um bestmögliche Synergieeffekte zu erzielen, sprechen wir Grüne uns dafür aus, dass diese Standorte möglichst in Hochschulnähe liegen sollen, ohne jedoch größere Eingriffe in die Natur zu verursachen. Eine Möglichkeit bestünde in der Schaffung von Ansiedlungsflächen in der Umgebung der Hochschule für Technik und Wirtschaft auf dem Campus Alt-Saarbrücken. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 08 | José Ignacio Rodriguez Maicas)

14.02.2018 | Ist Plan B vielleicht Plan A?

Nächstes Jahr wird der ÖPNV in Saarbrücken neu ausgeschrieben. Wir Grüne möchten wieder die Saarbahn GmbH mit diesen Leistungen beauftragen. Für Saarbrücken ist eine Direktvergabe an die Saarbahn die beste Form, handlungsfähig zu bleiben und direkten Einfluss auf Fahrplan, Qualität und Service zu nehmen. Deshalb muss im Nahverkehrsplan genau beschrieben werden, wie der Bus- und Bahnverkehr in Zukunft aussehen soll. 

Um eine mögliche Übernahme durch private Anbieter zu verhindern wird seitens der CDU empfohlen, dass die Saarbahn ein eigenwirtschaftliches Angebot vorbereitet. Dies soll “lediglich zur Sicherheit” geschehen. Was die CDU gerne verschweigt, ist, dass es diese “Sicherheit” nicht gibt, weil niemand weiß, wie “günstig” ein Angebot der privaten Konkurrenz sein wird. Die Vorbereitung eines eigenen eigenwirtschaftliches Angebotes garantiert also nicht, dass die Saarbahn am Ende den Zuschlag bekommt. Es stellt sich für mich deshalb die Frage, ob “Plan B” möglicherweise andere Ziele verfolgt und schon an Personalabbau und Lohnkürzungen gedacht wird. Das wird es aber mit uns Grünen nicht geben. Gewiss müssen andere Formen der Finanzierung des ÖPNV gefunden werden, die die Mobilität der Saarbrücker*innen sicherstellen und gute Arbeitsplätze für die Beschäftigten unserer Saarbahn gewährleisten. Wir brauchen einen starken, attraktiven und zuverlässigen ÖPNV in Saarbrücken.

(Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 07 | José Ignacio Rodriguez Maicas)

 

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