06.02.2018 | Frauenbeauftragte: Grüne Fraktion für eine zügige Wiederbesetzung

Die grüne Stadtratsfraktion fordert eine zügige Wiederbesetzung der Stelle der Frauenbeauftragte der Landeshauptstadt. Nach dem Wechsel der bisherigen Beauftragten Petra Messinger ins Personalamt warnen die Grünen davor, die Stelle lange vakant zu lassen.

Petra Messinger hat als Frauenbeauftragte der LHS maßgeblich an frauenpolitischen Konzepten mitgewirkt und dazu beigetragen, dass Saarbrücken sich frauen- und genderpolitisch vorbildlich entwickelt hat. Neben ihrem großen Engagement für die Beschäftigten der LHS und ihren Gesellschaften hat sie sich landesweit im Rahmen der kommunalen Frauenbeauftragten hohe Anerkennung erworben. Auch für die Bürger*innen von Saarbrücken ist sie immer eine wichtige und engagierte Ansprechpartnerin gewesen und hat an bedeutenden Stellen das frauenpolitische Netzwerk mitgestaltet.

“Für ihre langjährige Tätigkeit und ihr übergroßes Engagement für das Frauenbüro bedankt sich die grüne Fraktion ganz herzlich bei ihr.”, sagt Claudia Willger

Nach Ansicht der Grünen ist es leider immer noch Realität, dass Frauen und Männer unterschiedliche gesellschaftliche Bedingungen vorfinden, um ihren Lebensweg zu gehen und gleichberechtigt behandelt zu werden. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ungleiche Bezahlung, Gewalt gegen Frauen und Altersarmut von Frauen sind Bereiche, in denen noch viel zu tun ist. Das Frauenbüro leistet hier wertvolle Hilfestellung.

“Die Themenfelder, an denen das Frauenbüro arbeitet, haben sich in den vergangenen Jahren verändert, aber viele sind auch „Dauerbrenner“ geblieben. Deshalb werden wir uns für eine schnelle Wiederbesetzung dieser wichtigen Stelle mit einer hoffentlich genauso kompetenten und engagierten Person einsetzen”, erklärt Claudia Willger abschließend.

Saarbrücken, 06.02.2018. Die grüne Stadtratsfraktion fordert eine zügige Wiederbesetzung der Stelle der Frauenbeauftragte der Landeshauptstadt. Nach dem Wechsel der bisherigen Beauftragten Petra Messinger ins Personalamt warnen die Grünen davor, die Stelle lange vakant zu lassen.

Petra Messinger hat als Frauenbeauftragte der LHS maßgeblich an frauenpolitischen Konzepten mitgewirkt und dazu beigetragen, dass Saarbrücken sich frauen- und genderpolitisch vorbildlich entwickelt hat. Neben ihrem großen Engagement für die Beschäftigten der LHS und ihren Gesellschaften hat sie sich landesweit im Rahmen der kommunalen Frauenbeauftragten hohe Anerkennung erworben. Auch für die Bürger*innen von Saarbrücken ist sie immer eine wichtige und engagierte Ansprechpartnerin gewesen und hat an bedeutenden Stellen das frauenpolitische Netzwerk mitgestaltet.

“Für ihre langjährige Tätigkeit und ihr übergroßes Engagement für das Frauenbüro bedankt sich die grüne Fraktion ganz herzlich bei ihr.”, sagt Claudia Willger

Nach Ansicht der Grünen ist es leider immer noch Realität, dass Frauen und Männer unterschiedliche gesellschaftliche Bedingungen vorfinden, um ihren Lebensweg zu gehen und gleichberechtigt behandelt zu werden. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ungleiche Bezahlung, Gewalt gegen Frauen und Altersarmut von Frauen sind Bereiche, in denen noch viel zu tun ist. Das Frauenbüro leistet hier wertvolle Hilfestellung.

“Die Themenfelder, an denen das Frauenbüro arbeitet, haben sich in den vergangenen Jahren verändert, aber viele sind auch „Dauerbrenner“ geblieben. Deshalb werden wir uns für eine schnelle Wiederbesetzung dieser wichtigen Stelle mit einer hoffentlich genauso kompetenten und engagierten Person einsetzen”, erklärt Claudia Willger abschließend.

01.02.2018 | DB Schenker: Grüne Stadtratsfraktion unterstützt Bürgerinitiative

Saarbrücken, 01.02.2018. Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Ensheimer Bürgerinitiative gegen eine Ansiedlung von DB Schenker in der Nähe des Flughafens. Rund 100 interessierte Bürger*innen hatten sich gestern bei einer Veranstaltung in Ensheim über die Pläne des Logistikunternehmens informiert.

“Der Infoabend hat eindeutig gezeigt, dass die Ensheimer*innen keine Ansiedlung von Logistikunternehmen in der Nähe des Flughafens wollen. Wir Grüne haben diese Pläne schon frühzeitig abgelehnt, weil die Belastungen für Mensch und Umwelt an diesem Standort nicht tragbar wären. Wir teilen die Sorgen der Bürger*innen und wollen uns weiter dafür einsetzen, dass DB Schenker diese Pläne aufgibt. Sicher ist, dass es sowohl im Bezirksrat Halberg als auch im Stadtrat von den Grünen ein ‘Nein’ dazu geben wird.”, sagt Fraktionsvorsitzender Torsten Reif.

Die Bündnisgrünen bezweifeln, dass die bisher vorliegenden Zahlen über Verkehrs- und Feinstaubbelastungen zuverlässig sind. Sie sehen die Notwendigkeit neuer Messungen an der Heringsmühle als dringend an.

“Wir wollen selbst Messungen durchführen, um zu zeigen, dass die Belastungen höher sind als bisher angenommen. Wir glauben, dass die Heringsmühle und insgesamt die L108 schon jetzt unter einem viel zu hohen LKW-Verkehr leidet und schon gar keine zusätzliche LKW-Verkehre aufnehmen kann. Vor allem, wenn man bedenkt, dass die Fechinger Talbrücke neu gebaut wird und es in diesem Zusammenhang sicher erneut Verkehrsumleitungen geben wird. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass LKWs die L108 und im weiteren Verlauf die B423 nicht als Durchgangsverkehr benutzen dürfen.”, erklärt Torsten Reif abschließend.

Die Stadtratsfraktion möchte grundsätzlich eine Umlenkung der LKW-Verkehre im gesamten Stadtgebiet Saarbrückens erwirken. Lediglich Quell- und Lieferverkehre sollen in Saarbrücken abseits der A6 erlaubt sein.

31.01.2018 | Radschnellroute: Grüne fordern zügige Umsetzung

Saarbrücken, 31.01.2018. Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Beginn der Planungen des Radschnellwegs von der HTW bis zur Uni und hofft, dass sie möglichst bald umgesetzt werden. Die Wilhelm-Heinrich-Brücke wird nach dem Umbau mit den beiden neuen Radspuren die Hauptverbindung zwischen den Saarufern, von der aus der Radschnellweg fortgeführt werden kann. 

“Im Verkehrsentwicklungsplan ist der Radschnellweg zwischen HTW und Uni schon gefordert. Der erste Schritt in diese Richtung wird in diesem Jahr mit der Fertigstellung der Wilhelm-Heinrich-Brücke vollzogen. Diese Verbindung mit den beiden breiten Radspuren über die Saar war dringend notwendig, damit Radfahren in der Stadt attraktiver wird. Der nächste Schritt ist folgerichtig der Ausbau einer der wichtigsten Verbindung in der Stadt. Der Radschnellweg soll auf der einen Seite der Brücke bis zur HTW und auf der anderen Seite bis zur Universität führen. Gerade ein Ausbau der Verbindung entlang des Meewiesertalweges ist dringendst geboten, da dort im heutigen Verkehr extrem viele Konflikte zwischen den Verkehrsteilnehmern wie Rad mit Auto oder Rad mit Fußgänger entstehen. Wir sind gespannt auf die Planungen und gehen davon aus, dass sie zeitnah in den Gremien vorgestellt werden.” erklärt verkehrspolitischer Sprecher Torsten Reif.
Für die Grünen wäre die Umsetzung ein großer Schritt in Richtung Verbesserung der Alltagstauglichkeit der Radverkehrsinfrastruktur in Saarbrücken. Die Fraktion vertritt die Ansicht, dass ein Radschnellweg von der HTW zur Uni auch den Radverkehr entlang dieser Verkehrsachse deutlich verbessert.
“Mit dieser Maßnahme wird die Infrastruktur für Radfahrer*innen deutlich aufgewertet. Man muss sich immer wieder vor Augen führen, dass alleine in Saarbrücken täglich 45.000 PKW-Fahrten unternommen werden, die kürzer als 2 km sind. Ich bin davon überzeugt, dass viele Menschen öfters mal das Auto stehen lassen, wenn die Radwege und Verbindungen attraktiver sind. Gerade und vor allem zwischen den beiden Stadtteilen St. Johann und Alt-Saarbrücken war das Pendeln mit dem Fahrrad bisher eher problematisch. Wenn die Autofahrten wiederum abnehmen, profitieren nicht nur die Radfahrer sondern auch die restlichen Autofahrer, die Fußgänger und letztlich alle Menschen in Saarbrücken von dem geringeren PKW-Verkehr”, sagt Torsten Reif abschließend.

31.01.2018 | Max Ophüls Preis: Grüne freuen sich über positive Entwicklung bei der Barrierefreiheit

Saarbrücken, 31.01.2018. Beim diesjährigen 39. Filmfestival Max-Ophüls-Preis gab es erneut in Sachen Barrierefreiheit einige Verbesserungen. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Stadtrat bewertet diese Entwicklung positiv. Nichtsdestotrotz gibt es weiterhin nach Ansicht der Grünen Luftnach oben. Insbesondere das Filmhaus ist noch nicht für alle zugänglich.

"Die Verbesserungen im Bereich des inklusiven Angebotes mit 23 Wettbewerbsfilmen mit beschreibender Tonspur sowie Untertiteln sind sehr zu begrüßen. Auch die Gebärdendolmetscher bei der Eröffnung und der Preisverleihung sowie eine weitere Aufstockung der Rollstuhlfahrerplätze im Cinestar freut uns außerordentlich”,so Thomas Brass, kulturpolitischer Sprecher der Stadtratsfraktion.

Insgesamt entwickelt sich das Festival Max-Ophüls-Preis im Hinblick auf inklusive Veranstaltungen sehr positiv – eine Tatsache, die die Fraktion eindeutig begrüßt.
Die Bündnisgrünen betrachten die letztjährige Einführung des Systems “Greta” für blinde Zuschauer*innen und weiteren inklusiven Maßnahmen als wichtige Schritte in Richtung eines Max-Ophüls-Preises für alle.

„Wo viel Licht, da auch Schatten. Leider war es dieses Jahr immer noch nicht möglich, die Filme im Filmhaus auch für unsere Mitbürger*innen mit Gehbehinderung und für Rollstuhlfahrer barrierefrei anzubieten. Der fehlende Aufzug und der gepflasterte Zugang zu unserem kommunalen Kino verhindern dies. Ich bin aber zuversichtlich, dass sich diese Situation im Rahmen der von Kulturdezernent Thomas Brück vorgeschlagenen Umgestaltung des Filmhauses ändern wird. Danach ist dann unser Filmfestival Max-Ophüls-Preis für alle Filmbegeisterten da.“, so Thomas Brass abschließend.

Die gesamte Fraktion bedankt sich bei Svenja Bötger und Ihrem Team für die 39. Ausgabe des Festivals Max Ophüls Preis und freut sich auf den runden Geburtstag 2019.

 

31.01.2018 | Friedhof Dudweiler: Grüne unterstützen den Ausbau der Grabfelder für Baumgemeinschaftsgräber

Saarbrücken, 31.01.2018. Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet die Planungen der Verwaltung von weiteren Grabfeldern für Baumgemeinschaftsgräber auf dem Friedhof Dudweiler positiv. Die starke Nachfrage nach dieser Grabart macht eine Erweiterung notwendig. Der Ausschuss für Friedhofswesen hatte in seiner gestrigen Sitzung davon Kenntnis genommen und den Beschluss durch den Bezirksrat Dudweiler empfohlen.

Hierzu erklärt Karin Burkart, Vertreterin der Fraktion im Ausschuss:
“Nachdem im Jahr 2014 erstmals ein Grabfeld für Baumgemeinschaftsgräber in Dudweiler eingerichtet wurde, ist die Nachfrage nach dieser Grabart stark angestiegen. Sie ist mittlerweile die zweitstärkste nachgefragte Grabart in Dudweiler. Ich freue mich darüber, dass nun eine Erweiterung auf dem Friedhof möglich wird. Neben der liebevoll geplanten Gestaltung mit japanischen Blütenkirschen und zweier Namenstafeln, ist das Grabfeld mit einem 2 Meter breiten Weg erschlossen. Die Verwaltung hat die Anmerkung des Behindertenbeauftragten beachtet und den Weg breiter als ursprünglich geplant vorgesehen. Damit ist auch der barrierefreie Zugang zum Grabfeld mit Rollstuhl und Rollator gewährleistet. Die Bankplätze an der Kopfseite runden die gesamte Anlage ab. Insgesamt ist uns im Ausschuss eine gelungene Anlage vorgestellt worden und ich gehe davon aus, dass der Bezirksrat den Ausbau beschließen wird.”