17.08.2018 | Hauptamtliche*r Behindertenbeauftragte*r für Saarbrücken - Grüne stellen Antrag im Stadtrat

Saarbrücken, 17.08.2018. Die Grünen im Stadtrat setzen sich für eine Verbesserung der Teilhabe von Mitbürger*innen mit Behinderung ein und werden in der kommenden Stadtratssitzung am 4. September einen Antrag auf Einsetzung eines/einer hauptamtlichen Behindertenbeauftragten in der Landeshauptstadt stellen. Sie sehen darin einen wichtigen Schritt, um die Rechte von Mitbürger*innen zu stärken, die mit einer Behinderung leben.

“Der Behindertenbeirat der Landeshauptstadt hat im Juni mit einer Resolution zur Behindertenpolitik ein wichtiges Signal ausgesandt. So forderte der Beirat, die Rechte der Behindertenbeauftragten sowie der kommunalen Beiräte zu stärken. Wir unterstützen dieses Ansinnen voll und ganz. Wenn wir zügig und nachhaltig Verbesserungen bei der Teilhabe von Mitbürger*innen mit Behinderung erreichen wollen, etwa was den Abbau von Barrieren im Alltag anbelangt, müssen wir dieses Politikfeld mit einer hauptamtlichen Stelle stärken. Daher fordern wir mit unserem Antrag die Einsetzung eines/einer hauptamtlichen Behindertenbeauftragten in Saarbrücken”, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Grünen im Stadtrat, Thomas Brass.

Die/der Behindertenbeauftragte soll dazu berechtigt sein, an allen Sitzungen der jeweiligen Gremien beratend teilzunehmen und ein Anhörungs- und Rederecht erhalten. “Die Schaffung einer solchen Stelle wäre auch ein wichtiger Schritt auf dem Weg, einem Kernspruch der UN-Behindertenrechtskonvention nachzukommen. Gerade beim Thema Barrierefreiheit muss in der Landeshauptstadt noch einiges passieren, zum Beispiel, was öffentliche Gebäude, aber auch Straßen, Wege und Plätze, Busse, Bahnen und Haltestellen angeht”, so Brass weiter.

Auch was die Integration von geflüchteten Menschen mit einer Behinderung anbelangt, könne ein/eine hauptamtliche*r Behindertenbeauftragte*r Impulse zur Schaffung von entsprechenden Betreuungsangeboten geben. Brass abschließend: “Wie eine Anfrage unserer Fraktion ergeben hat, gibt es zurzeit weder spezielle Integrationsmaßnahmen für diese Personengruppe, noch werden die Zahlen über körperliche oder geistige Behinderungen von Geflüchteten statistisch erfasst. Es ist uns ein wichtiges Anliegen, dass die Stadt in Kooperation mit Behindertenverbänden Konzepte ausarbeitet mit dem Ziel, spezielle Integrationsprogramme auch für diese Menschen bereitzustellen. Schließlich stammen viele Geflüchtete aus Bürgerkriegsgebieten und sind oftmals traumatisiert. Dass sie professionell betreut werden, ist nicht nur wichtig, um sie erfolgreich zu integrieren, sondern auch eine Frage der Humanität.”

16.08.2018 | Wohnungsmarkt: Grüne beantragen Einführung einer Quote für sozialen und preisgedämpften Wohnungsbau

Saarbrücken, 16.08.2018. Angesichts des Mangels an sozialem und generell Wohnraum im niedrigen und mittleren Preissegment in Saarbrücken beantragen die Grünen die Einführung einer Quote für die Schaffung solcher Wohnungen. Darüber hinaus fordern sie, sämtliche Flächenpotenziale zum Bau entsprechenden Wohnraums auszuloten und dabei den Fokus auf die Innenverdichtung und die Durchmischung der Stadtteile mit Wohnungen in allen Preissegmenten zu legen. Entsprechende Anträge bringen die Grünen in den Gremien des Stadtrates (Sozial- und Bauausschuss) sowie in der kommenden Stadtratssitzung am 4. September ein.

“In der Stadt Saarbrücken fehlen mehrere tausend Wohnungen zu preisgünstigen Mieten. Die angekündigte Anhebung der Zuschüsse durch das Land für die Schaffung von sozialem Wohnraum kann nur ein erster Schritt in die richtige Richtung sein. Alleine eine höhere Förderung des sozialen Wohnungsbaus reicht nicht aus, wenn man bedenkt, dass es auch an Wohnungen für Alleinlebende, junge Familien und an behindertengerechten Wohnungen in der Landeshauptstadt mangelt. Wir brauchen ausreichend Wohnraum in allen Preiskategorien, damit Saarbrücken eine lebenswerte Stadt für Mitbürger*innen aller sozialen Schichten bleibt. Daher fordern wir die Einführung von Mindestquoten beim Wohnungsbau. Konkret erwarten wir von Investoren, dass bei Flächen ab 25 Wohneinheiten mindestens 20 Prozent des Wohnraums im öffentlich geförderten Wohnungsbau und weitere zehn Prozent im preisgedämpften Wohnungsbau (Kaltmiete höchstens 8,50 Euro) geschaffen werden”, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat, Torsten Reif.

Investoren sollen sich unter anderem zur vollständigen oder teilweisen Übernahme von Folgekosten für die soziale (Gemeinbedarfsflächen wie Spielplätze) und technische Infrastruktur (z.B. Flächen zur Versorgung und Entsorgung) verpflichten.

Die Grünen sprechen sich darüber hinaus für die Einführung eines Flächenmanagementsystems für die Landeshauptstadt aus. Reif: “Wir brauchen eine Gesamtübersicht, die darstellt, wo weiterer Wohnraum entstehen kann. Dabei muss der Nachhaltigkeitsgedanke im Fokus stehen. Wir müssen die Innenverdichtung vorantreiben, statt Freiflächen zu erschließen. Auch muss eruiert werden, inwiefern Leerstand genutzt werden und eventuell auch frühere Gewerbeflächen, zum Beispiel der Großherzog-Friedrich-Hof (ehemaliges Citroën-Gelände), zu Wohnflächen umgewidmet werden können.” Die Grünen legen Wert darauf, dass sich neue Wohnungen ins Stadtbild einfügen, möglichst viele Grünflächen auf den Grundstücken entstehen und die Gebäude in energiesparender Passivbauweise angelegt werden.

Preisgünstiger und sozialer Wohnraum dürfe außerdem nicht nur in Randlagen entstehen, sondern müsse mit Wohnraum in anderen Preiskategorien in allen Stadtteilen durchmischt werden. “Eine Stadt wie Saarbrücken lebt vom Miteinander von Menschen aller sozialen Herkünfte. Und soziale Teilhabe können wir nur sicherstellen, wenn wir diejenigen, die auf Unterstützungsleistungen angewiesen sind, nicht an den Rand drängen. Wir brauchen daher Auflagen beim Bau neuer Wohnhäuser, um eine größere Zahl an Sozialwohnungen auch in ‚besseren‘ Wohnlagen sicherzustellen. Darüber hinaus müssen günstige, barrierefreie und auch Wohnungen im  mittleren Preissegment gut durchmischt in zentraler Lage angeboten werden, damit wir in Saarbrücken ein Mit- statt ein Nebeneinander der Menschen erreichen”, so Reif abschließend.

16.08.2018 | Fraktion Inside: Und.... Action!

Donnerstag, 16.08.2018, 11:40 Uhr: Kamera ab! Mit wenigen Handgriffen haben wir unsere Fraktionsräume in ein kleines Filmstudio umfunktioniert. Seit heute laufen mit unserem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden José Ignacio Rodriguez Maicas die ersten Probeaufnahmen für unser neues Projekt: der Videoblog der Grünen-Stadtratsfraktion. Mehr dazu in Kürze...

15.08.2018 | Lärm im Viertel

In den letzten Wochen haben sich immer wieder Anwohner*innen des Nauwieser Viertels über nächtlichen Lärm auf den Straßen durch feiernde Mitbürger*innen beklagt. Wir haben für diese Situation vollstes Verständnis und wollen Lösungen finden, die im Sinne aller sind. Zum einen haben die Bürger*innen ein Recht auf ihre Nachtruhe, zum anderen soll es keinem verboten werden, in die Kneipe zu gehen und zu feiern. Das Viertel hat schon immer von seiner Kneipenkultur gelebt und das soll auch so bleiben. Doch wie kann eine Lösung aussehen? Jedenfalls brauchen wir keine verschärften Regelungen. Allerdings müsste die Einhaltung der bestehenden Regeln auch regelmäßig von der Polizei kontrolliert werden. Durch den von der CDU eingeleiteten Stellenabbau im Polizeibereich beklagen immer mehr Bürger*innen zu Recht fehlende Polizeipräsenz im Stadtgebiet. Das Nauwieser Viertel ist nur ein Stadtteil, der häufigere Kontrollbesuche bekommen sollte. Wir können nur an die Landesregierung appellieren, endlich in Sachen Stellenausstattung bei der Polizei umzudenken. Letztlich würden wir uns wünschen, dass ein Einschreiten der Wirte oder der Polizei gar nicht nötig wäre. Daher sollte in erster Linie der Dialog unter den Betroffenen fortgesetzt werden. Im Viertel hat man immer miteinander geredet und Möglichkeiten gefunden, um Probleme zu lösen. Das ist das, was das Viertel ausmacht. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 33 | Torsten Reif)

 

14.08.2018 | Fraktion Inside: Auszeichnung für unsere Stadtradler*innen

Saarbrücken, 14.08.2018, 11:30 Uhr: Große Ehre für unsere Stadtverordnete Karin Burkart und unseren Fraktionsvorsitzenden Torsten Reif: Die beiden wurden am Samstag im Rahmen des Velo-Swing-Festivals in Saarbrücken für ihre Leistungen beim diesjährigen Stadtradeln ausgezeichnet. So war Karin Burkart diejenige Parlamentarierin in der Region Saarbrücken, die die meisten Kilometer zurückgelegt (83 Kilometer) und dabei 12 Kilogramm CO2-eingespart hat. Torsten Reif brachte es als bester Parlamentarier auf sage und schreibe auf 510 Kilometer und eine CO2-Ersparnis von 72 Kilogramm. Neben einer Urkunde gab es als Souvenir ein kleines silbernes Rad. Glückwunsch!

13.08.2018 | Fraktion Inside: Unterlagen über Unterlagen

Montag, 13.08.2018, 13:30 Uhr: Eine neue Woche im ersten Gremiendurchlauf nach den Sommerferien hat begonnen und das heißt für uns: Es kommen stapelweise Unterlagen für die kommenden Ausschüsse an, die durchgearbeitet werden wollen. Darunter befinden sich u.a. Vorlagen der Verwaltung zu verschiedenen Themen, Bebauungspläne und Anträge der Fraktionen. Diese Woche steht unter anderem der Sozialausschuss an, bei dem gleich zwei Anträge unserer Fraktion diskutiert werden. Wir fordern eine*n hauptamtliche*n Behindertenbeauftragte*n für Saarbrücken sowie die Einführung einer Quote für den sozialen Wohnungsbau. 

Podiumsdiskussion am 20.08.2018 | Bezahlbarer Wohnraum für alle?

Wie können wir sicherstellen, dass alle Saarbrücker*innen auch in Zukunft eine Wohnung finden, die sie sich leisten können? Gerade für Menschen, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, ist adäquater Wohnraum knapp. So fehlen im Bereich des sozialen Wohnungsbaus in Saarbrücken mehrere tausend Wohnungen. Auch bedarfsgerechte Wohnungen für Singles, junge Familien, ältere Menschen und Mitbürger*innen mit einer körperlichen Einschränkung sind Mangelware. Welche Rahmenbedingungen muss die Politik setzen, damit alle Bürger*innen bezahlbaren Wohnraum finden? Brauchen wir neue Förderrichtlinien und eine Mindestquote für Sozialwohnungen? Und wo kann neuer, bedarfsgerechter Wohnraum entstehen?

Diese Fragen wollen wir bei einer Podiumsdiskussion gemeinsam mit Ihnen am 20. August ab 18:30 Uhr im Festsaal des Saarbrücker Rathauses diskutieren. Als Podiumsteilnehmer*innen sind die Geschäftsführerin der Saarbrücker Siedlungsgesellschaft, Hildegard Wald, die Geschäftsführerin der WOGE Saar, Rita Gindorf-Wagner, sowie der saarländische Bundestagsabgeordnete der Grünen, Markus Tressel, zu Gast. Moderation: Oliver Hilt

Herzliche Grüße,

Torsten Reif (Fraktionsvorsitzender)

08.08.2018 | Medienbildung an Schulen

Am Montag hat für die Saarbrücker Schüler*innen das neue Schuljahr begonnen. Und wie immer gibt es vollgepackte Lehrpläne, die abgearbeitet werden müssen. Stichwort Lehrpläne: Darin wird ein wichtiges Thema meiner Meinung nach zu wenig berücksichtigt, nämlich die Medienbildung. In Zeiten der Digitalisierung ist es entscheidend, dass unser Nachwuchs einen verantwortungsvollen Umgang mit Geräten wie Smartphones und Tablets erlernt - und das bereits im Grundschulalter. Richtig eingesetzt, können digitale Medien und Geräte die Unterrichtsqualität sogar erhöhen. Außerdem werden fundierte IT-Kenntnisse immer mehr zur Grundvoraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und eine erfolgreiche Ausbildung. Umso wichtiger ist es, dass die Schulen in Saarbrücken hohe, verbindliche IT-Ausstattungsstandards erhalten. Die Landeshauptstadt als Schulträger muss in moderne Geräte mit aktueller Software investieren können. An vielen Schulen kommen heute, wenn überhaupt, oftmals Computer mit stark veralteter Software zum Einsatz. Letztlich brauchen wir einen digitalen Masterplan, der auch pädagogische Konzepte für die Medienbildung junger Menschen enthält. Die Landesregierung muss dazu mehr in den Zukunftsbereich Digitalisierung investieren und die nötigen Gelder für die Schulträger bereitstellen. Schließlich handelt es sich dabei um wichtige Ausgaben für die Fachkräfte von morgen.  (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 32 | José Ignacio Rodriguez Maicas)

06.08.2018 | Meißenwies-Tunnel ertüchtigen: Bessere Nahversorgung und kürzere Wege am Rotenbühl

Saarbrücken, 06.08.2018. Die Grünen im Stadtrat fordern, den Meißenwies-Tunnel für den Fuß- und Radverkehr wieder zu ertüchtigen, um die Max-Braun-Straße mit der Preußen-Straße zu verbinden. Dadurch würden die Fußwege zu den Nahversorgern vor Ort verkürzt und es würde ein sicherer Schulweg für die Schüler*innen u.a. der Grundschule Saarbrücken-Ost eingerichtet.

“Der Rotenbühl wird für den Fuß- und Radverkehr bislang durch die Bahnlinie von der Innenstadt quasi abgetrennt. Mit einer Ertüchtigung des Bahntunnels im Bereich Meißenwies wäre dieses Problem behoben. Das hätte auch den Vorteil, dass für die Anwohner*innen des Rotenbühls, die zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs sind, die Wege zu den örtlichen Nahversorgern deutlich verkürzt würden. Davon profitieren besonders auch Senior*innen, die nicht mehr mit dem Pkw unterwegs sind”, erklärt der baupolitische Sprecher der Grünen im Stadtrat,Torsten Reif

Durch die Ertüchtigung des Meißenwies-Tunnels würde außerdem ein sicherer Schulweg für Kinder und Jugendliche geschaffen, die die Grundschule Saarbrücken-Ost, die Willi-Graf-Schulen oder das Deutsch-Französische Gymnasium beziehungsweise den Kindergarten und die Kinderkrippe Bruchwiese besuchen. Reif: Gerade an dieser Stelle überqueren Kinder vom Rotenbühl kommend oft die Gleise, um ihren morgendlichen Schulweg zu verkürzen. Eine solche Gleisquerung kann lebensgefährlich sein.  Könnten sie den Tunnel passieren, würde ihr Schulweg erheblich sicherer.”

Den Tunnel wieder freizugeben, würde aus Sicht der Grünen auch das Radwegenetz der Landeshauptstadt stärken. “Mit dieser Maßnahme bieten wir den Saarbrücker*innen eine weitere Gelegenheit, das Auto zum Beispiel für kleinere Einkäufe stehen zu lassen und stattdessen den Weg mit dem Rad zurückzulegen. Die Ertüchtigung des Tunnels leistet damit auch einen Beitrag zur Stärkung der umweltfreundlichen Mobilität”, so Reif abschließend.

03.08.2018 | Medienbildung: Schulen brauchen digitalen Masterplan

Saarbrücken, 03.08.2018. Anlässlich des Schuljahresbeginns erhärten die Grünen im Stadtrat ihre Forderung, einheitliche IT-Standards an den Schulen in der Landeshauptstadt sowie Konzepte zur Medienbildung der Schüler*innen zu etablieren. Dies sei in Zeiten der Digitalisierung von großer Bedeutung, um den Schüler*innen eine gute Zukunftsperspektive auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu geben.

“Erst kürzlich hat sich Bildungsminister Commerçon für einen sinnvolleren Einsatz von Geräten wie Tablets und Ähnlichem im Unterricht ausgesprochen. Dem stimmen wir zu. Richtig und verantwortungsvoll eingesetzt, können digitale Geräte sowohl die Unterrichtsqualität verbessern, als auch – ähnlich verwendet wie Atlas, Wörterbuch oder Formelsammlung – als Lernhilfe dienen. Doch damit dies gelingt, müssen die technischen sowie pädagogischen Voraussetzungen geschaffen werden”, fordert der Sprecher für digitale Technologie der Grünen im Stadtrat, José Ignacio Rodriguez Maicas.

Die Grünen sprechen sich für einen digitalen Masterplan an den Saarbrücker Schulen aus, der zum Ziel hat, verbindliche und hohe IT-Ausstattungsstandards zu etablieren. “Dazu zählt zum Beispiel, dass die Computer in Klassenzimmern mit aktuellen Betriebssystemen und entsprechender Lernsoftware ausgestattet sind. Die passende technische IT-Ausstattung ist jedoch nur ein Baustein. Die Schüler*innen müssen in einem verantwortungsvollen Umgang mit den neuen Technologien geschult, für ihre Gefahren sowie Chancen sensibilisiert werden. Das muss möglichst früh, bereits im Grundschulalter, geschehen”, so Rodriguez Maicas weiter.

Dass Schüler*innen sich fundierte IT-Kenntnisse aneignen, sei ein wichtiger Baustein für die weitere Ausbildung. Rodriguez Maicas: “Die Digitalisierung wird die Zukunft unserer Kinder ähnlich beeinflussen, wie die Industrialisierung im letzten Jahrhundert unsere Großeltern und Urgroßeltern geprägt hat. Daher brauchen wir in den Schulen moderne Konzepte zur Medienbildung, die bisher nicht vorhanden sind, um die Technik- und Medienkompetenz der Schüler*innen zu fördern.  Auch müssen den Lehrer*innen entsprechende Fortbildungen ermöglicht werden. Wir erwarten von der Landesregierung, deutlich mehr in die Digitalisierung zu investieren und die nötigen Gelder für die Schulträger bereitzustellen. Schließlich handelt es sich dabei um wichtige Ausgaben für die Fachkräfte von morgen.”

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