14.11.2018 | Stadt in neuem Glanz

In den vergangenen Monaten wurden Besucher*innen der Landeshauptstadt nicht selten auf eine Geduldsprobe gestellt – vor allem verkehrstechnisch. Denn der Umbau eines der wichtigsten Knotenpunkte der Stadt, der Wilhelm-Heinrich-Brücke, hat Umleitungen und zum Teil auch Vollsperrungen nötig gemacht. Umso erfreulicher ist es, dass die Bauarbeiten – quasi am offenen Herzen der Stadt – reibungslos über die Bühne gegangen sind, und Rad- sowie Pkw-Fahrer*innen ab sofort gleichberechtigt die Brücke befahren können. Pünktlich zur Vorweihnachtszeit fließt der Verkehr wieder. Und ebenfalls pünktlich erstrahlt mit der Bahnhofstraße die wichtigste Einkaufsmeile der Landeshauptstadt in neuem Glanz. Insgesamt 3,7 Millionen Euro hat die Stadt in die Instandsetzung und Verschönerung der Bahnhofstraße investiert. Das sind Gelder, die wir gerne in die Hand genommen haben, um die Stadt noch attraktiver für ihre Bürger*innen und Besucher*innen zu gestalten. Und die Investitionen haben sich gelohnt. Mit der Umgestaltung hat sich die Aufenthaltsqualität in der Bahnhofstraße deutlich verbessert. Der große Besucherandrang anlässlich des 150-jährigen Jubiläums und des gleichzeitigen Abschlusses der Bauarbeiten hat gezeigt, dass die ‘neue’ Bahnhofstraße sehr gut bei den Bürger*innen ankommt. Kurzum: Einkaufen und Flanieren war in Saarbrücken noch nie schöner. Weihnachten kann also kommen. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 46 | Torsten Reif) 

07.11.2018 | Zukunft der Messe

Mit der vom Bund in Aussicht gestellten Finanzspritze in Höhe von 50 Millionen Euro werden wir gemeinsam mit den weiteren 50 Millionen von Stadt und Land dem Messe- und Kongresswesen in Saarbrücken sicherlich einen Schub verleihen können. Wenn wir durch einen attraktiven Messe- und Kongressstandort mehr Menschen zum Besuch der Landeshauptstadt bewegen können, steigern wir die Kaufkraft und stärken die Wirtschaft. Die Weichen für ein entsprechendes Modellvorhaben haben wir nun im Stadtrat gestellt, und wir Grüne werden den weiteren Prozess sehr kritisch begleiten. Denn bei allen Planungen müssen für uns der städtebauliche Ansatz und das Thema Nachhaltigkeit im Fokus stehen.  Das heißt unter anderem, dass es keine Bebauung des Bürgerparks durch eine mögliche Multifunktionshalle geben darf. Vielmehr müssen wir den Park aufwerten und die Aufenthaltsqualität für die Bürger*innen verbessern. Außerdem brauchen wir innovative Vorschläge, wie Besucher*innen möglichst ohne Pkw die Veranstaltungen erreichen können. Es müssen Lösungen gefunden werden, wie die ÖPNV-Anbindung verbessert werden kann und inwiefern etwa am Rande der Stadt Park+Ride-Parkplätze angelegt werden können. Denn klar ist: Eine Erweiterung des Messe- und Kongresswesens darf nicht dazu führen, dass der motorisierte Individualverkehr und damit die Lärm- und Schadstoffbelastungen in der Stadt zunehmen. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 45 | José Ignacio Rodriguez Maicas) 

31.10.2018 | Lkw-Durchfahrtsverbot

Die zahlreichen Lkw, die alltäglich das Stadtgebiet durchqueren, ohne überhaupt in Saarbrücken Waren anzuliefern oder abzuholen, sind ein beständiges Ärgernis für viele Anwohner*innen. Sie verursachen Lärm sowie Schadstoffe, sie sorgen für Straßenschäden und schaffen Gefahrenräume für andere Verkehrsteilnehmer*innen, insbesondere Radfahrer*innen und Fußgänger*innen. Wir Grüne wollen daher alle Lkw, die Saarbrücken nur als willkommene Abkürzung zum Beispiel in Richtung Frankreich nutzen, aus der Stadt verbannen. Daher fordern wir schon seit langem eine großräumige Lkw-Durchfahrtverbotszone. Wir konnten jetzt den Grundstein dafür legen. Denn auf unseren Antrag hin wurde durch die Mehrheit der Koalitionsfraktionen beschlossen, dass  die Verwaltung ein Verkehrsgutachten über die Lkw-Verkehre in Saarbrücken in Auftrag gibt mit dem Ziel, eine Durchfahrtverbotszone für ganz Saarbrücken zu begründen. Unser Bestreben ist es, die Lärm- und Schadstoffbelastung in der Stadt zu vermindern und Gefahrenräume im Straßenverkehr so weit wie möglich zu reduzieren. Von einem Durchfahrtsverbot für den Schwerlastverkehr würden insbesondere die Anwohner*innen der Lebacher Straße, der L108, der Camphauser Straße und des Scheidter Tals, aber letztlich alle Bürger*innen Saarbrückens profitieren. Denn wir würden damit ein großes Stück mehr Lebensqualität in unserer Landeshauptstadt schaffen. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 44 | Torsten Reif) 

 

24.10.2018 | Aufwertung des Radverkehrs

Mit der Umgestaltung der Wilhelm-Heinrich-Brücke hat die Stadt eine Hauptverkehrsader an die heutigen Verkehrserfordernisse angepasst. Inzwischen sind die Arbeiten so weit fortgeschritten, dass die neuen Radspuren markiert sind. Allerdings handelt es sich noch immer um eine Verkehrsführung auf einer Baustelle. Entgegen vieler hervorgebrachter Äußerungen in den letzten Tagen werden die Radspuren natürlich nicht im Nirgendwo enden. Im Endausbau werden sie bis in die weiterführenden Straßen hinein markiert sein. Mit der Umgestaltung der Brücke vollziehen wir einen großen Schritt zur Aufwertung des Radverkehrs in Saarbrücken. Denn wir erreichen eine durchgehende Verbindung zwischen Alt-Saarbrücken und St. Johann, die einen zentralen Bestandteil der Radwegeverbindung zwischen der HTW und Universität darstellt. Die Bedenken, dass sich Gefahrensituationen ergeben, wenn sich Verkehrsströme der Radfahrer*innen und Autofahrer*innen kreuzen, kann ich nachvollziehen. Allerdings geht es im Straßenverkehr auch um gegenseitige Rücksichtnahme. Und die deutliche, rote Markierung wird jedem noch einmal vor Augen führen, dass eben auch Fahrradfahrer*innen in Saarbrücken unterwegs sind. Ich bin überzeugt, dass sich die Bedenken nicht in erhöhten Unfallzahlen manifestieren lassen. Sobald die Brücke mit den Knotenpunkten fertiggestellt ist, werden alle vernünftig miteinander umgehen. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 43 | Torsten Reif) 

17.10.2018 | Zum Wohle der Kinder

Eltern übergeben ihre Kinder in die Obhut von städtischen Einrichtungen und bringen der Stadt damit großes Vertrauen entgegen. Dazu gehört auch, dass die Stadt für eine gesunde Verpflegung in einwandfreier Qualität sorgt. Im Klartext: Den Kindern muss ein gesundes Mittagessen in guter Qualität mit frischen, regionalen Produkten serviert werden. Durch die Vielzahl an Vorfällen in den letzten Wochen haben unserer Ansicht nach viele Einrichtungen das Vertrauen verloren. Wir wollen zum Wohle der Kinder eine baldige Lösung des Problems herbeizuführen. Schon vor Monaten wurde dem Caterer vorgeschlagen,  dass er den Umfang seiner Leistungen reduziert. Das hat er immer vehement abgelehnt. Mittlerweile haben sich aber die Vorfälle derart gehäuft, dass uns die jetzt von der Verwaltung vorgestellte Lösung  nicht weit genug geht. Es ist schwer nachvollziehbar, warum die Lieferung in einigen Kitas eingestellt wird und andere weiter beliefert werden. Wir möchten deshalb, die Zustimmung seitens der Elternschaft in den Kitas, dass der Caterer dort weiter liefern darf. Mit einem Votum pro Caterer wäre deutlich, dass das Vertrauen durch die vorgeschlagenen Maßnahmen wieder hergestellt ist. Auch die Stadt muss zeigen, dass sie alles tut, um für eine gesunde Verpflegung zu sorgen. Letztlich kommt es darauf an,  dass die Kinder und ihre Eltern mit dem Essen zufrieden sind. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 42 | Torsten Reif)