23.05.2018 | Radeln fürs Klima

Ab Sonntag heißt es für uns wieder: Kräftig in die Pedale treten und um die Wette radeln. Denn auch in diesem Jahr beteiligt sich die Landeshauptstadt am bundesweiten Projekt Stadtradeln. Wir Grüne in Saarbrücken sind mit einem eigenen Team (‚Next Greeneration‘) am Start und würden uns freuen, wenn sich uns möglichst viele Bürger*innen anschließen. Dabei ist es nicht entscheidend, dass jeder weite Strecken zurücklegt, denn: Zum Schutz unseres Klimas zählt jeder einzelne Kilometer. Wir wollen das Projekt aber auch als Chance nutzen, um ein starkes Zeichen für mehr Radverkehr und mehr Radinfrastruktur in Saarbrücken zu setzen. Bislang beträgt der Anteil der Radfahrer*innen am Alltagsverkehr hier gerade einmal unterdurchschnittliche vier Prozent. Wir wollen in den kommenden Jahren wenigstens zwölf Prozent erreichen und investieren daher viel in den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur. Bestes Beispiel ist aktuell der fahrradfreundliche Umbau der Wilhelm-Heinrich-Brücke, mit dem wir einen wichtigen Schritt zur Umsetzung der Radschnellroute zwischen Universität und HTW vollziehen. Und je mehr Kilometer wir beim Stadtradeln sammeln, umso mehr können wir unserer Forderung nach einem noch fahrradfreundlicheren Saarbrücken Nachdruck verleihen. Darum würden wir uns freuen, wenn Sie sich unter www.stadtradeln.de in Saarbrücken anmelden und unserem Team beitreten. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 21 | Torsten Reif)

16.05.2018 | Wildtierverbot im Zirkus

In seiner jüngsten Sitzung hat der Stadtrat der Landeshauptstadt auf Initiative der Grünen hin ein klares Zeichen für den Tierschutz gesetzt. Unsere Fraktion hat eine Resolution für ein Auftrittsverbot für Wildtierzirkusse in Saarbrücken eingebracht, die auf breite Zustimmung gestoßen ist. Der Einsatz für ein Wildtierverbot ist für uns Grüne ein wichtiges Anliegen, denn es steht eindeutig fest, dass Tiere wie Affen, Löwen oder Giraffen unter der Zirkushaltung enorm leiden. Das wird schon daran deutlich, dass sie einen Großteil ihres Lebens in beengten Käfigen verbringen müssen. In freier Wildbahn sind sie es hingegen gewohnt, täglich weite Strecken zurückzulegen. Mit der Resolution verurteilt der Stadtrat von Saarbrücken die Praxis der Wildtierhaltung aufs Schärfste. Gemeinsam wollen wir erreichen, dass die Stadt Auftritte von Zirkusbetrieben mit Wildtieren untersagen kann. Doch dafür brauchen wir eine rechtliche Regelung auf Bundesebene. Daher soll die Bundesregierung durch die Stadtverwaltung aufgefordert werden, ein Verbot der Wildtierhaltung im Zirkus im Bundestierschutzgesetz zu erlassen. Auch die Landesregierung darf in dieser Frage nicht untätig bleiben und muss über den Bundesrat Druck ausüben. Der Tierschutz ist im Grundgesetz als Staatsziel definiert. Daher muss sich die Bundesregierung endlich ihrer Verantwortung für das Wohl unserer Mitgeschöpfe stellen. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 20 | José Ignacio Rodriguez Maicas)

09.05.2018 | Sicher zur Schule

An vielen Schulen in der Landeshauptstadt herrscht morgens ein regelrechtes Verkehrschaos. Zahlreiche Eltern bringen ihre Kinder mit dem Auto zur Schule und setzen sie direkt vor dem Gebäude ab. Das führt nicht selten dazu, dass sie im Halteverbot parken und gefährlich rangieren müssen. Um solche Situationen zu vermeiden, appellieren wir Grüne an alle Eltern, Großeltern und Angehörige, wo und wann immer möglich, auf die „Taxi“-Fahrt zur Schule zu verzichten und den Schulweg zusammen mit den Kindern öfters mal zu Fuß zurückzulegen. Gleichzeitig ist uns natürlich bewusst, dass häufig Zeitdruck herrscht und dann auf das Auto zurückgegriffen wird. Daher sprechen wir uns schon seit langem für die Einrichtung sogenannter „Elternhaltestellen“ aus, die im nahen Umkreis zu den Schulen eingerichtet werden. Von diesen ausgewiesenen Plätzen aus können die Kinder dann zusammen mit Mitschüler*innen oder den Eltern das letzte Stück zur Schule laufen. Wir begrüßen, dass die Landeshauptstadt unsere Anregung aufgegriffen und solche Haltestellen zunächst im Umkreis der Turmschule in Dudweiler, der Max-Ophüls-Grundschule in St. Johann, der Arnulfschule in St. Arnual und des Rotenbühl-Gymnasiums eingerichtet hat. Damit ermöglichen wir den Schüler*innen ein sicheres Ein- und Aussteigen und reduzieren den Hol- und Bringverkehr vor den Schulgebäuden erheblich. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 19 | Torsten Reif)

 

02.05.2018 | In Wohnraum investieren!

Wohnraum in deutschen Städten ist Mangelware. Das gilt besonders für preisgebundene Wohnungen für sozial bedürftige Menschen – mehrere Tausend fehlen alleine in Saarbrücken. Da der Bedarf gleichzeitig wächst, brauchen wir besser jetzt als gleich effektive Anreize für Unternehmen und Wohnungsbaugesellschaften, damit diese in sozialen Wohnraum investieren. Die Landesregierung will dazu im Rahmen eines Wohnraumförderprogramms die Zuschüsse von 1000 Euro/m² auf 1750 Euro/m² anheben. Das halten wir für einen wichtigen Schritt und erwarten, dass die Fördermittel auch zeitnah in Saarbrücken ankommen. Um das sicherzustellen, bringen wir einen Antrag in die kommende Stadtratssitzung ein. Das Ziel: Das sogenannte „Aktionsprogramm Wohnraumförderung“ muss sofort umgesetzt werden. Außerdem fordern wir, dass der Tilgungszuschuss für Kredite weiterhin 25 Prozent beträgt und die guten Zinsbedingungen für Darlehen unverändert bleiben. Zusätzlich muss die Stadt Saarbrücken generell mehr in preiswerte Wohnungen für Menschen mit körperlichen Einschränkungen, für Senioren, junge Familien sowie für Singles investieren, da diese Art von Wohnraum immer stärker nachgefragt wird. Nur, wenn wir heute die Voraussetzungen für ausreichend günstigen und mittelpreisigen Wohnraum in der Zukunft schaffen, wird Saarbrücken langfristig eine lebenswerte Stadt für seine Bürger*innen bleiben. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 18 | José Ignacio Rodriguez Maicas)

 

25.04.2018 | Attraktiver ÖPNV für Saarbrücken

Um eine hohe Lebensqualität in der Landeshauptstadt sicherzustellen, brauchen wir eine Verkehrspolitik, die den Bürger*innen den Umstieg vom Auto auf öffentliche Verkehrsmittel schmackhaft macht. Jetzt bietet sich die Chance, diese Möglichkeit zu ergreifen, da die ÖPNV-Leistungen 2019 neu ausgeschrieben werden. Für uns ist es wichtig, wieder die Saarbahn GmbH mit diesen Leistungen zu beauftragen, da wir so als Stadt Einfluss auf Fahrpläne, Qualität des Angebots und Service nehmen können. Im Nahverkehrsplan, der der Ausschreibung vorgeschaltet wird, werden die Kriterien festgelegt, wie unser Bus- und Bahnverkehr gestaltet werden soll. Wir Grüne haben frühzeitig innerhalb der Eingabenfrist zahlreiche Verbesserungsvorschläge eingebracht, darunter eine moderne Ausstattung der Fahrzeuge mit kostenlosem WLAN. Weitere Anforderungen an den ÖPNV haben wir in einem Antrag mit den anderen Koalitionsfraktionen formuliert. So soll das Angebot unter anderem um Elektrobusse erweitert werden, neue Saarbahnfahrzeuge sollen mehr Platz für die Mitnahme von Fahrrädern und Kinderwagen erhalten, Haltestellen sollen barrierefrei gestaltet werden und die kostenlose Fahrradmitnahme soll rund um die Uhr möglich sein. Wir sind überzeugt, dass der ÖPNV mit einem attraktiven Angebot deutlich mehr Zuspruch finden wird und wir so sukzessive den motorisierten Individualverkehr reduzieren können. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 17 | Torsten Reif)