03.10.2018 | Intelligente Stadt

Die Digitalisierung bestimmt viele Bereiche unseres Alltags, sei es im privaten Umfeld oder auf der Arbeit. Und richtig eingesetzt, kann unsere Gesellschaft von den modernen Technologien profitieren. Wir müssen dazu verstärkt auf digitale Vernetzung setzen und Saarbrücken zu einer ‘intelligenten’ Stadt, einer sogenannten Smart City entwickeln. Dieses Thema hat viele Facetten, sei es etwa die digitale Erfassung des Strom- und Wasserverbrauchs und die automatische Weiterleitung an den Netzbetreiber, oder der Ausbau des zukunftsfähigen Gibgabitnetzes. Weitere Handlungsfelder sind zum Beispiel die Sharing Economy, das Teilen von Wissen oder Leihen von Gütern, Räumen oder Dienstleistungen, oder die Bereitstellung einer dezentralen Energieversorgung. Ziel einer vernetzten Stadt ist es, neue Teilhabemöglichkeiten für die Bürger*innen und die Wirtschaft zu schaffen und letztlich das Gemeinwohl zu steigern. Ich spreche mich daher dafür aus, dass das Konzept Smart City stärker in die Digitalisierungsstrategie der Landeshauptstadt einfließt. Dafür braucht es vor allem eine bessere Personal- und Finanzausstattung, insbesondere bei der IT-Stabsstelle. Auch sollte sich die Verwaltung für die Teilnahme an entsprechenden Modellprojekten der Bundesregierung bewerben. Nur, wenn wir baldmöglichst die richtigen Weichen stellen, können wir den digitalen Wandel erfolgreich vollziehen. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 40 | José Ignacio Rodriguez Maicas)

26.09.2018 | Zukunft unserer Kinder

Letzte Woche fand der Weltkindertag statt, der alljährlich auf die Bedürfnisse unseres Nachwuchses aufmerksam macht. Diese Gelegenheit möchte ich nutzen, um die Themen soziale Teilhabe und Teilhabe an der Bildung anzusprechen. Beides ist unabdingbar, damit unsere Kinder eine Zukunftsperspektive haben. Dass sie sich zum Beispiel in Vereinen engagieren, ist wichtig, um sich soziale Kompetenzen anzueignen. Daher haben wir im Stadtrat beschlossen, die Unterstützungsleistungen für Vereine mit Jugendarbeit zu erhöhen und wollen diesen Weg fortsetzen. In Zeiten steigender Armutsrisiken ist es auch entscheidend, die Bildungsgerechtigkeit in den Fokus zu rücken. Ein Bestandteil auf dem Weg dorthin ist eine umfassende Ganztagsbetreuung schon im Vorschulbereich. Davon profitieren besonders Kinder aus sozial schwächeren Verhältnissen. Saarbrücken investiert viel in den Kita-Ausbau und will 970 weitere Plätze bis 2021 schaffen. Gleichzeitig müssen wir - besonders nach den jüngsten Vorfällen - sicherstellen, dass unsere Kinder eine gute, gesunde Verpflegung in den Kitas bekommen.Insgesamt soll das Betreuungsangebot nachhaltig quantitativ und qualitativ ausgebaut werden. Unser Ziel ist letztlich eine Beitragsfreiheit in den Kitas. Denn Bildung kann nur gerecht sein, wenn sie kostenfrei ist. Alleine können wir das nicht stemmen - dafür braucht es Fördermittel der Bundesregierung. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 39 | Torsten Reif)

19.09.2018 | Meißenwies-Tunnel

"Der Saarbrücker Rotenbühl ist vom Fuß- und Radverkehr durch die Bahnlinie quasi von der Innenstadt abgeschnitten. Wer schnell zum örtlichen Einzelhandel gelangen will, muss wohl oder Übel auf das Auto zurückgreifen. Dieses Problem ließe sich jedoch lösen, nämlich mit einer Fuß- und Radwegeunterführung unter der Bahnstrecke im Bereich Meißenwies. Der Tunnel würde dann die Max-Braun-Straße mit der Preußenstraße verbinden. Damit erhielten die Bürger*innen die Möglichkeit ,das Auto für kleinere Einkäufe zum Beispiel im Einkaufszentrum Preußenstraße stehen zu lassen und stattdessen den Weg zu Fuß oder mit dem Rad zurückzulegen. Wir Grüne sprechen uns schon lange für die Umsetzung dieses Bauprojekts aus und erwarten, dass die Vorplanungen endlich in Angriff genommen werden. Auch unter dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherheit erachten wir eine solche Unterführung für sinnvoll. Denn damit würde ein sicherer Schulweg für Kinder und Jugendliche geschaffen , die zum Beispiel die Grundschule Saarbrücken-Ost, die Willi-Graf-Schulen oder das Deutsch-Französische Gymnasium besuchen. Denn bislang überqueren sie nicht selten die Bahntrasse, um ihren Schulweg zu verkürzen. Das kann lebensgefährlich sein. Die Vorteile eines Tunnels liegen also auf der Hand. Damit würden wir auch im Bestreben nach einer ‘Stadt der kurzen Wege’ eine weitere Lücke schließen und das Radwegenetz stärken. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 38 | José Ignacio Rodriguez Maicas)

12.09.2018 | Gesundes Kita-Essen

Unsere Kinder früh an das Thema gesunde Ernährung heranzuführen, ist ein wichtiger pädagogischer Auftrag, wenn wir daran denken, dass immer mehr junge Menschen mit Gewichtsproblemen kämpfen. Das muss auch bedeuten, dass in den Kindertageseinrichtungen ein Mittagessen mit frischen Produkten und in guter Qualität angeboten wird. Leider gab es bei manchen Einrichtungen in Saarbrücken in den letzten Monaten Probleme. So sind zwölf Fälle bekannt geworden, in denen Fremdkörper ins Essen gelangt sind. Jedes Mal handelte es sich um Kitas, die vom selben Caterer beliefert wurden. Außerdem beschweren sich viele Eltern über die schlechte Qualität des Essens. Auch hier sehen wir ein großes Problem: Denn die Eltern übergeben ihre Kinder in die Obhut einer städtischen Einrichtung und vertrauen darauf, dass sie gut betreut werden. Dazu gehört auch eine entsprechende Verpflegung. Wir als Stadt müssen diesem Vertrauen gerecht werden. Nach der Vielzahl der Vorfälle durch den beauftragten Caterer sehen wir dieses Vertrauen erheblich erschüttert. Er sollte daher keine Kita mehr beliefern dürfen und wir erwarten, dass die Stadt ihm schnellstens kündigt. Wir brauchen, wie von der Oberbürgermeisterin angekündigt, neue Richtlinien bei der Vergabe des Kita-Essens, die deutlich höhere Qualitätsstandards vorschreiben. Denn wir wollen ein gesundes und frisches Essen für unseren Nachwuchs. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 37 | Torsten Reif)

05.09.2018 | Mehr Barrierefreiheit

Wie können wir sicherstellen, dass alle Bürger*innen gleichsam am gesellschaftlichen Leben teilhaben können? Gerade für ältere Mitmenschen und solche mit einer Behinderung gestaltet sich der Alltag oft schwierig, wenn wir etwa an das Thema Barrierefreiheit denken. Hier muss in der Landeshauptstadt noch einiges passieren, was öffentliche Gebäude, Straßen, Wege und Plätze, Busse, Bahnen und Haltestellen angeht. Um Barrieren abzubauen und die Interessen von Mitbürger*innen mit Kommunikations- oder Mobilitätseinschränkungen und älteren Menschen bestmöglich zu vertreten, brauchen wir eine*n hauptamtliche*n Behindertenbeauftragte*n für Saarbrücken. Es freut uns, dass die anderen Ratsfraktionen unser Ansinnen unterstützen, und so konnten wir in der gestrigen Stadtratssitzung die zeitnahe Schaffung dieser Stelle beschließen. Der/die Behindertenbeauftragte soll in Zusammenarbeit mit Betroffenen und Organisationen am kommunalen Aktionsplan arbeiten, in dessen Rahmen die von der Behindertenrechtskonvention empfohlenen Maßnahmen umgesetzt werden. Außerdem soll er/sie stets als Ansprechpartner*in für alle betroffenen Mitbürger*innen bereit stehen und städtische Dienststellen, Kindergärten und Grundschulen beraten. Wir sind überzeugt, dass wir mit einer solchen Stelle zügig große Schritte hin zur gleichberechtigten Teilhabe aller Saarbrücker*innen am Alltag machen werden. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 36 | José Ignacio Rodriguez Maicas)