13.06.2018 | Hilfe für Unwetteropfer

Das verheerende Unwetter Anfang des Monats hat Teile der Landeshauptstadt, insbesondere den Stadtteil Bübingen, schwer getroffen. Viele Bürger*innen mussten tatenlos mit ansehen, wie ihr Hab und Gut durch den sintflutartigen Regen zerstört wurde. Ich hoffe, dass die Hilfsmittel des Landes und der Kommunen schnell bei allen Betroffenen ankommen und die Schäden baldmöglichst behoben werden, sodass die Menschen wieder in den Alltag zurückkehren können. Gleichzeitig gilt mein Dank allen Helfer*innen, sowohl den hauptamtlichen als auch den freiwilligen, die den Unwetteropfern unverzüglich zur Seite gestanden haben. Besonders möchte ich das Engagement der städtischen Mitarbeiter*innen loben, seien sie von der Feuerwehr, vom Zentralen Kommunalen Entsorgungsbetrieb, vom Amt für Straßenbau und Verkehrsinfrastruktur oder vom Amt für Stadtgrün und Friedhöfe. Sie alle arbeiten unermüdlich daran, die Unwetterschäden so schnell wie möglich zu beseitigen und unterstützen die Bürger*innen nach Kräften. Alleine die Feuerwehr hatte infolge des Starkregens hunderte Einsätze zu verbuchen. Mit schwerem Gerät wurden Schlammlawinen abtransportiert. Auch wenn es sicher noch einige Zeit dauern wird, bis alle Schäden restlos beseitigt sind, ist es gut zu wissen, dass sich alle Betroffenen auf ein großes ehrenamtliches Engagement und das der städtischen Mitarbeiter*innen verlassen können. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 24 | José Ignacio Rodriguez Maicas)

06.06.2018 | Radverkehr stärken

Es ist uns Grünen ein Kernanliegen, Saarbrücken als fahrradfreundliche Stadt weiterzuentwickeln, um den Bürger*innen den Umstieg auf den Drahtesel schmackhaft zu machen und den Pkw-Verkehr zu reduzieren. Damit das gelingt, brauchen wir entlang der Verkehrswege auch genügend Fahrradspuren oder zumindest Radschutzstreifen. Das ist auch aus Gründen der Verkehrssicherheit für die Radfahrer*innen wichtig. Daher wurde auf unser Bestreben hin im Verkehrsentwicklungsplan der Landeshauptstadt vereinbart, dass bei Erneuerungsarbeiten von Straßenbelägen jeweils immer auch Radschutzstreifen mit aufgebracht werden. Leider sind dafür die Kapazitäten im Stadtplanungsamt nicht zu jeder Zeit ausreichend, sodass die Markierungen manchmal nicht vorgenommen werden. Uns ist wichtig, dass die Belange des Radverkehrs bei allen Projekten berücksichtigt werden können. Daher sprechen wir uns für die Beauftragung eines externen Büros für die Planung aus, sofern weitere Planungskapazitäten benötigt werden. Um zudem sicherzustellen, dass genügend Gelder für die Radschutzstreifen zur Verfügung stehen, fordern wir außerdem, dass die Mittel aus dem Budget für Straßenmarkierungen gespeist werden. Mit diesen Maßnahmen wird es möglich, die Radverkehrsinfrastruktur in Saarbrücken deutlich aufzuwerten und damit einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des umweltfreundlichen Verkehrs zu leisten. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 23 | Torsten Reif)

30.05.2018 | Soziales Miteinander

Eine Stadt wie Saarbrücken lebt vom Miteinander von Bürger*innen unterschiedlicher Kulturkreise, unterschiedlichen Alters und sozialer Herkunft. Doch dieses Miteinander wird immer mehr zu einem Nebeneinander. Denn Menschen bestimmter sozialer Schichten, Kulturkreise oder bestimmten Alters leben immer öfter nicht mehr Tür an Tür, sondern unter sich in bestimmten Wohngebieten. Diese Entwicklung steht nicht nur der Idee einer sozial und kulturell durchmischten Gesellschaft entgegen. Eine solche Ghettoisierung kann sich vor allem negativ auf die Entwicklung junger Menschen aus sozial schwächeren Verhältnissen auswirken. Denn Studien haben gezeigt, dass das soziale Umfeld in der Nachbarschaft die Bildungschancen von Kindern durchaus beeinflusst. Umso wichtiger ist es, dass wir bei der Schaffung von preisgünstigem, sozialem Wohnraum, aber auch bei Wohnungen im mittleren Preissegment auf eine gute Durchmischung der Wohnquartiere achten. Uns Grünen ist dabei wichtig, dass Wohnraum in den unterschiedlichen Preissegmenten möglichst zentral entsteht und die Erschließung neuer Flächen im Sinne des Umweltschutzes vermieden wird. So können wir sicherstellen, dass Saarbrücken eine lebenswerte Stadt für seine Bürger*innen bleibt und auch Menschen aus sozial schwächeren Verhältnissen angemessen versorgt werden und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 22 | José Ignacio Rodriguez Maicas)

23.05.2018 | Radeln fürs Klima

Ab Sonntag heißt es für uns wieder: Kräftig in die Pedale treten und um die Wette radeln. Denn auch in diesem Jahr beteiligt sich die Landeshauptstadt am bundesweiten Projekt Stadtradeln. Wir Grüne in Saarbrücken sind mit einem eigenen Team (‚Next Greeneration‘) am Start und würden uns freuen, wenn sich uns möglichst viele Bürger*innen anschließen. Dabei ist es nicht entscheidend, dass jeder weite Strecken zurücklegt, denn: Zum Schutz unseres Klimas zählt jeder einzelne Kilometer. Wir wollen das Projekt aber auch als Chance nutzen, um ein starkes Zeichen für mehr Radverkehr und mehr Radinfrastruktur in Saarbrücken zu setzen. Bislang beträgt der Anteil der Radfahrer*innen am Alltagsverkehr hier gerade einmal unterdurchschnittliche vier Prozent. Wir wollen in den kommenden Jahren wenigstens zwölf Prozent erreichen und investieren daher viel in den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur. Bestes Beispiel ist aktuell der fahrradfreundliche Umbau der Wilhelm-Heinrich-Brücke, mit dem wir einen wichtigen Schritt zur Umsetzung der Radschnellroute zwischen Universität und HTW vollziehen. Und je mehr Kilometer wir beim Stadtradeln sammeln, umso mehr können wir unserer Forderung nach einem noch fahrradfreundlicheren Saarbrücken Nachdruck verleihen. Darum würden wir uns freuen, wenn Sie sich unter www.stadtradeln.de in Saarbrücken anmelden und unserem Team beitreten. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 21 | Torsten Reif)

16.05.2018 | Wildtierverbot im Zirkus

In seiner jüngsten Sitzung hat der Stadtrat der Landeshauptstadt auf Initiative der Grünen hin ein klares Zeichen für den Tierschutz gesetzt. Unsere Fraktion hat eine Resolution für ein Auftrittsverbot für Wildtierzirkusse in Saarbrücken eingebracht, die auf breite Zustimmung gestoßen ist. Der Einsatz für ein Wildtierverbot ist für uns Grüne ein wichtiges Anliegen, denn es steht eindeutig fest, dass Tiere wie Affen, Löwen oder Giraffen unter der Zirkushaltung enorm leiden. Das wird schon daran deutlich, dass sie einen Großteil ihres Lebens in beengten Käfigen verbringen müssen. In freier Wildbahn sind sie es hingegen gewohnt, täglich weite Strecken zurückzulegen. Mit der Resolution verurteilt der Stadtrat von Saarbrücken die Praxis der Wildtierhaltung aufs Schärfste. Gemeinsam wollen wir erreichen, dass die Stadt Auftritte von Zirkusbetrieben mit Wildtieren untersagen kann. Doch dafür brauchen wir eine rechtliche Regelung auf Bundesebene. Daher soll die Bundesregierung durch die Stadtverwaltung aufgefordert werden, ein Verbot der Wildtierhaltung im Zirkus im Bundestierschutzgesetz zu erlassen. Auch die Landesregierung darf in dieser Frage nicht untätig bleiben und muss über den Bundesrat Druck ausüben. Der Tierschutz ist im Grundgesetz als Staatsziel definiert. Daher muss sich die Bundesregierung endlich ihrer Verantwortung für das Wohl unserer Mitgeschöpfe stellen. (Wochenspiegel-Kolumne "Die Stadtratsfraktionen informieren" | KW 20 | José Ignacio Rodriguez Maicas)