28.11.2008 | Vierter Pavillon: Grüne kritisieren Absage von Ministerin und Stiftungsvorstand

Die Grünen im Saarbrücker Stadtrat haben die Absage von Kultusministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Stiftungsvorstand Ralph Melcher beim Arbeitskreis "Erweiterte Moderne Galerie", der heute im Saarbrücker Rathaus tagen soll, scharf kritisiert. Offensichtlich scheue die Landesregierung weiterhin den Dialog mit der Stadtverwaltung und den Fraktionen. "Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im Sinne der Landeshauptstadt sieht anders aus", so der Fraktionsvorsitzende Thomas Brück.
Die Grünen hatten im Stadtrat am vergangenen Dienstag, 25.11., nachgefragt, wie weit der Bauantrag der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz gediehen sei, wie der weitere Ablauf des Verfahrens sei und vor allem welche Fristen von Seiten der Stadt und von Seiten der Stiftung einzuhalten seien. Der Fraktionsvorsitzende Thomas Brück dazu: "Die Baudezernentin, Frau Wandel-Hoefer hat berichtet, dass der Bauantrag am 5. November eingegangen, aber unsvollständig sei, so dass er derzeit nicht berabeitet werden könne. Auf unsere Frage nach den Fristen, die eine ganz zentrale Rolle bei der Baugnehmigung spielen, wurden wir auf die heutige Sitzung des Arbeitskreises verwiesen. Wenn nun die zuständige Ministerin und der Stiftungsvorstand dort nicht auftauchen, schließen wir daraus, dass etwas faul ist an dem Verfahren." Eine Baugenehmigung durch die Hintertür dürfe es nicht geben. Deshalb fordern die Grünen die Verwaltung erneut auf, die Fristen offen zu legen.

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